Italien hofft auf Ciampi

Der 85-Jährige hat am Mittwoch angedeutet, sich der für 8. Mai geplanten Wahl des Staatsoberhaupts durch das Parlament stellen zu wollen. Bei einem Besuch in seiner Heimatstadt Livorno sagte er vor zahlreichen jubelnden Menschen, die ihn zu einer erneuten Kandidatur aufforderten: „Wir werden sehen.“ In seltener Einigkeit begrüßten Vertreter von Links- und Rechtsparteien die Andeutung von Ciampi.

Bisher hatte der populäre Ciampi bei Fragen nach einer erneuten Kandidatur immer abgewunken. „Mein Ziel ist es, in Würde dieses Mandat zu beenden“, hatte er noch kürzlich betont. Daraufhin wurden Aufforderungen an den Politiker laut, doch wenigstens einige Jahre anzuhängen. Die Amtszeit des italienischen Staatspräsidenten beträgt sieben Jahre.

„Wenn Ciampi sich zu einer Mandatsverlängerung entschließt, sind wir bereit, ihn im Parlament zu wählen“, sagte Oppositionschef Silvio Berlusconi. Ciampi sei in dieser ungewissen politischen Phase eine Garantie für Stabilität und Ausgleich. Auch Wahlsieger Romano Prodi, der vom neuen Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt werden sollte, zeigte sich über die Aussicht eines Amtsverbleibs von Ciampi begeistert. „Ciampis Kandidatur würde das Land einen. Ich hoffe, dass Ciampi weitere sieben Jahre im Amt bleibt. Wir erwarten von ihm ein Signal“, sagte er. Ciampis Amtszeit läuft am 18. Mai aus. Die Wahl seines Nachfolgers wurde von ursprünglich 13. Mai auf den 8. Mai vorverlegt, um die Regierungsbildung zu beschleunigen.

Mit einer Kandidatur von Ciampi würde sich die italienische Politik damit ein neuerliches Tauziehen bei der Besetzung von Spitzenposten ersparen. Voriges Wochenende hatte das Mitte-Links-Bündnis erst nach mehreren Anläufen ihre Kandidaten bei der Wahl der Präsidenten von Abgeordnetenhaus und Senat durchgebracht. Der Präsident wird von den 630 Abgeordneten, 322 Senatoren sowie von 58 Vertretern aus den 20 Regionen in gemeinsamer Sitzung gewählt. Wegen der unklaren Mehrheitsverhältnisse wäre der Ausgang einer Kampfabstimmung zwischen Rechts- und Linkskandidaten äußerst ungewiss.

Sollte Ciampi auf eine zweite Amtszeit verzichten, kommen für Prodis Lager zwei Persönlichkeiten in Frage: Der Chef der Linksdemokraten, Ex-Premier Massimo D’Alema, und der international als früherer Vizepräsident des EU-Verfassungskonvents äußerst angesehene Ex-Regierungschef Giuliano Amato. Berlusconi hat seinen engen Vertrauten, Staatssekretär Gianni Letta, ins Rennen geschickt. Als Alternative kommt für die Rechtsparteien der frühere Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, der Christdemokrat Pier Fernando Casini in Frage, der sich in der vergangenen Legislaturperiode als überparteilicher Parlamentspräsident profiliert hatte.

Italienische Zeitungen berichteten indes von Verzögerungen bei der Regierungsbildung. „Es wird eine Verzögerung von einigen Tagen geben“, wurde Prodi am Mittwoch zitiert. Die Aufstellung der Kabinettsliste hat bereits zu Spannungen zwischen den Parteien von Prodis Mitte-links-Bündnis geführt. Berlusconi hatte am Dienstag, gut drei Wochen nach seiner knappen Wahlniederlage, seinen Rücktritt eingereicht, bleibt aber geschäftsführend im Amt.