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Italien: Christdemokraten verlassen Koalition

Berlusconis Regierung wackelt: Drei christdemokratische Minister und Vizepremier Follini, der Parteichef der UDC, werden das Mitte-Rechts-Kabinett des italienischen Regierungschefs Berlusconi verlassen.

Am Ende einer gespannten Parteisitzung beschloss Follini, dass die Gruppierung die Koalition Berlusconi weiterhin extern, also nur im Parlament, unterstützen wird. ****

In einem Schreiben rief die UDC Berlusconi zur Gründung eines zweiten Kabinetts auf, das das Land bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2006 leiten solle. Indiskretionen zufolge wird Regierungschef Berlusconi umgehend, noch am heutigen Freitag, Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi über die politischen Entwicklungen berichten. Er hatte nach den tiefen Turbulenzen in der Mitte-Rechts-Koalition um die Rettung seines Kabinetts gekämpft.

Berichten zufolge hatte Berlusconi geplant, auf die Krise mit einer Kabinettsumbildung und einem leicht veränderten Regierungsprogramm zu reagieren. Er hoffte somit, bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2006 im Amt zu bleiben.

Romano Prodi, Chef der Mitte-Links-Opposition, hatte sich besorgt gezeigt. „Diese Krise hat das Land lahm gelegt. Italien braucht auch angesichts der schwierigen Konjunktur und des zunehmenden Budgetdefizits ein regierungsfähiges Kabinett“, betonte der frühere EU-Kommissionspräsident, der (spätestens) 2006 gegen Berlusconi antreten will.

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