Italien: Außenminister droht mit Rücktritt

Massimo D’Alema hat wegen Meinungsverschiedenheiten in der Regierungskoalition über die Neufinanzierung der Mission in Afghanistan mit seinem Rücktritt gedroht.

„Ich bin zum Rücktritt bereit, wenn es in der Koalition über Afghanistan und Außenpolitik keine Einigung gibt“, wurde D’Alema von der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Mittwoch-Ausgabe) zitiert.

Am kommenden Montag beginnt in der Abgeordnetenkammer die Debatte über die Neufinanzierung der Mission in Afghanistan. Danach folgt die Diskussion im Senat, wo die Regierungskoalition um Ministerpräsident Romano Prodi über eine hauchdünne Mehrheit verfügt.

Acht Senatoren der Grünen und der altkommunistischen Rifondazione, die seit jeher stark pazifistische Positionen vertreten, weigern sich, für das Dekret zur Verlängerung der Mission in Afghanistan zu stimmen, die die Regierung Prodi vor zwei Wochen über die Bühne gebracht hatte. Sie lehnen jegliche Beteiligung an einem Kriegseinsatz ab. Da Prodis Koalition im Senat über eine knappe Mehrheit von nur zwei Stimmen verfügt, ist der Ministerpräsident in Bedrängnis.

Außenminister D’Alema betonte, es sei die moralische Pflicht Italiens, die Friedensmission in Afghanistan zu verlängern. „Auf dem Spiel steht die Glaubwürdigkeit der Regierungskoalition. Eine Allianz, die die außenpolitischen Beschlüsse der Regierung nicht unterstützt, ist undenkbar. Wir haben Verpflichtungen mit der NATO, die wir halten werden“, so D’Alema.

Die acht „Rebellen“ verlangen, dass die Regierung im Dekret der Mission im Afghanistan ein Ende setzt. Sie begnügen sich nicht mit Prodis Bereitschaft, das Kontingent um 400 Soldaten zu reduzieren, wie Verteidigungsminister Parisi angekündigt hat. Italien beteiligt sich derzeit mit 1.400 Soldaten an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF). Von ihnen sind 1.000 in Kabul und weitere 400 in Herat stationiert. „Die Regierung Prodi muss sich wie bereits für die Irak-Mission verpflichten, dem Einsatz in Afghanistan ein Ende zu setzen“, forderte der Senator der Rifondazione, Claudio Grassi.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Italien: Außenminister droht mit Rücktritt
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen