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Israelis und Palästinenser einigen sich

Vor dem geplanten israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen haben sich Israels Verteidigungsminister Shaul Mofaz und der palästinensische Innenminister Mohammed Dahlan auf Sicherheitsmechanismen geeinigt.

Damit solle gewährleistet werden, dass die Israelis beim Abzug nicht von radikalen Palästinensern unter Beschuss genommen werden, berichtete der israelische Rundfunk am Freitag. Die beiden Minister vereinbarten demnach auch regelmäßige Treffen bis zum Abzug, den Mofaz wegen einer religiösen Trauerzeit in Israel um drei Wochen bis zum 15. August verschieben will.

Am Freitag riegelte Israel für die Dauer des Passahfestes das Westjordanland komplett ab. Bis Sonntag darf kein Palästinenser das Westjordanland verlassen. Damit sollen Anschläge während des religiösen Festes verhindert werden. Die beiden Minister hätten bei ihrer fast vierstündigen Besprechung am Vorabend beschlossen, mehrere gemischte Ausschüsse zu bilden, verlautete am Freitag übereinstimmend von beiden Seiten.

Zugleich wollten Israelis und Palästinenser wieder über die Freilassung palästinensischer Gefangener und die Kontrollübergabe der Städte im Westjordanland beraten, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat nach einem Treffen mit dem israelischen Sicherheitsberater Dov Weisglass in Jerusalem am Donnerstagabend. Dazu sollten bereits bestehende Ausschüsse wieder aktiviert werden, und die Zusammenarbeit solle „so schnell wie möglich“ fortgesetzt werden. Erekat hatte zuvor an einem Treffen des palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Korei mit dem israelischen Vizepremier Shimon Peres teilgenommen, bei dem es um Einzelheiten des Abzugs aus dem Gaza-Streifen und damit zusammenhängende wirtschaftliche Fragen ging.

Israels Regierungschef Ariel Sharon will mit dem Abzug der Soldaten und insgesamt etwa 8000 jüdischen Siedlern aus 21 Siedlungen im Gaza-Streifen Mitte August beginnen. Auch vier kleinere Siedlungen im Westjordanland sollen geräumt, die großen Siedlungsblöcke aber ausgebaut und vernetzt werden.

Die meisten Siedler im Gaza-Streifen werden sich nach Angaben aus israelischen Militärkreisen vermutlich der Räumung ihrer Häuser widersetzen. Dabei könne es zu einigen Zwischenfällen mit Schusswaffen kommen. Möglicherweise würden auch radikale Palästinenser-Gruppen ihre Angriffe wieder aufnehmen, um den Eindruck zu erwecken, sie hätten Israel aus dem Gebietsstreifen vertrieben, sagten Militärvertreter.

Im Westjordanland ist zwei im Zusammenhang mit einem Selbstmordanschlag in Tel Aviv gefangen gehaltenen Verdächtigen die Flucht gelungen. Die palästinensische Polizei fahnde nach den Geflohenen, sagten Vertreter der Sicherheitskräfte am Freitag. Beide Männer waren kurz nach dem Anschlag im Februar von der palästinensischen Polizei festgenommen worden und warteten im Gefängnis auf ihren Prozess. Bei dem Attentat in Tel Aviv kamen fünf Israelis ums Leben.

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