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Israel: Nahost-Quartett wieder einig

Das so genannte Nahost-Quartett - bestehend aus USA, UNO, EU und Russland - spricht wieder mit einer Stimme. Am Dienstag traf sich das Quartett in Nex York.

US-Außenminister Colin Powell hat bei dem Treffen kategorisch bestritten, dass der internationale Friedens-Fahrplan („Roadmap“) des Quartetts durch die Unterstützung Washingtons für den Gaza-Räumungsplan des israelischen Regierungschefs Ariel Sharon hinfällig geworden wäre.

Der amerikanische Außenminister machte deutlich, dass sich Sharons Vorhaben eines einseitigen israelischen Gaza-Rückzugs in den Kontext der Roadmap einzufügen hat, deren Ziel die Schaffung eines souveränen und existenzfähigen palästinensischen Staates im Westjordanland und Gaza-Streifen ist.

Colin Powell kam damit den Forderungen der Europäischen Union, Russlands und des UNO-Generalsekretärs Kofi Annan entgegen. Zuvor hatte der außenpolitische EU-Beauftragte Javier Solana vor einem möglichen Ende des Quartetts gewarnt.

Washington hatte den Sharon-Plan gebilligt, der jedoch mittlerweile von der Likud-Parteibasis verworfen worden ist. Powell bemühte sich nun, die Partner im Quartett davon zu überzeugen, dass das Vorhaben Sharons, sofern es um die Räumung der Siedlungen im Gaza-Streifen geht, mit den Prinzipien des Friedens-Fahrplans in Einklang gebracht werden könne.

Der Sharon-Plan sieht allerdings auch die Annexion großer Teile des Westjordanlandes durch Israel vor. Nach dem Scheitern seines Likud-Referendums will der Premier nur noch vereinzelte Siedlungen räumen lassen.

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