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Israel lehnt Friedensplan ab

Die israelische Regierung hat das Friedensangebot der Arabischen Liga rundweg abgelehnt. Bei dem Plan handle es sich lediglich um "den allerkleinsten gemeinsamen Nenner" der 22 Mitgliedsstaaten.

Damit wolle die Arabische Liga nur von ihrer internen Uneinigkeit ablenken, sagte ein Sprecher der israelischen Regierung. Der Plan widerspreche zudem den separaten Friedensvereinbarungen zwischen Israel und Ägypten sowie Jordanien. Der Liga-Gipfel hatte zuvor für die Wiederbelebung des im Jahr 2002 erstmals vorgelegten Friedensplans gestimmt.

„Wir bringen die Initiative wieder ans Licht und beleben sie neu“, sagte der jordanische Außenminister Hani al-Moulki der Nachrichtenagentur AFP in der algerischen Hauptstadt. Sollte Israel dem Plan zustimmen, würden die Mitglieder der Liga „den arabisch-israelischen Konflikt als beendet betrachten“.

Der israelische Sprecher warf den arabischen Ländern Unaufrichtigkeit vor: „Die Resolutionen des Gipfels spiegeln auf fatale Weise den allerkleinsten gemeinsamen Nenner wieder und täuschen eine Einigkeit der arabischen Welt vor, die es nicht gibt.“ Wenn die arabischen Staaten „wirklich den Weg des Friedens beschreiten wollen, müssen sie erst einmal ihrer internen Opposition einen Platz einräumen“.

Der auf jordanischen Vorschlägen beruhende Plan sieht eine Anerkennung Israels durch die arabischen Staaten vor, wenn sich Israel aus besetztem Gebiet zurückzieht, einen palästinensischen Staat anerkennt und den palästinensischen Flüchtlingen mehr Rechte gewährt. Die Liga hatte den Plan im Sommer 2002 erstmals verabschiedet; bereits damals war er von Israel abgelehnt worden.

An dem zweitägigen Gipfel der 22 Liga-Mitglieder nehmen insgesamt dreizehn Staatschefs teil, unter ihnen der ägyptische Präsident Hosni Mubarak, der scheidende irakische Staatschef Ghazi al Yawar und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen).

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