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Israel: Koalitionsverhandlungen

Der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Dienstag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Arbeiterpartei von Amir Peretz angekündigt.

Die zweitstärkste Fraktion im neuen Parlament solle der Hauptpartner der Kadima werden, sagte er am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Arbeiterpartei-Chef Amir Peretz.

Er habe zwei Nächte lang Gespräche mit Peretz geführt, so Olmert. Ziel sei nun die rasche Bildung einer neuen Regierung. Die offiziellen Verhandlungen sollten beginnen, sobald Staatspräsident Moshe Katzav ihn mit der Regierungsbildung beauftrage.

Auch Peretz äußerte sich „voller Optimismus“, beide Parteien könnten rasch eine stabile Regierung auf die Beine stellen. „Israel steht vor vielen Herausforderungen“, betonte er. Peretz sagte, er wolle den Präsidenten bitten, Olmert mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Beide äußerten sich nicht zu Medienberichten, denen zufolge Olmert Peretz das Verteidigungsministerium oder das Finanzministerium übertragen will.

Die beiden Politiker hatten Parteikreisen zufolge zuvor das Haupthindernis für eine Zusammenarbeit ausgeräumt: Olmert habe Peretz ein Kernressort angeboten. Dabei handle es sich allerdings vermutlich um das Verteidigungsministerium und nicht – wie von dem Gewerkschaftschef gefordert – um das Finanzressort.

Olmerts in der politischen Mitte angesiedelte Partei Kadima hat bei der Parlamentswahl 29 der 120 Sitze in der Knesset gewonnen und braucht neben der Arbeiterpartei weitere Bündnispartner, um eine stabile Mehrheit zu erreichen. Peretz galt mit seinen 19 Abgeordneten von vornherein als wahrscheinlichster Partner, weil er Olmerts Pläne eines weiteren Rückzugs aus den Palästinenser-Gebieten unterstützt.

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