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Israel bereitet Räumung vor

Mit Stacheldraht und Betonblöcken haben sich Bewohner der ohne Genehmigung errichteten israelischen Siedlung Amona im Westjordanland gegen die Räumung des „Außenpostens“ gewappnet.

Laut einem Bericht des israelischen Militärrundfunks sollte die Evakuierung noch am Abend beginnen. Die israelische Regierung hat 7000 Soldaten und Polizisten um die Siedlung nördlich von Jerusalem zusammengezogen.

Interims-Ministerpräsident Ehud Olmert hatte zuletzt angesichts schwerer Ausschreitungen radikaler Siedler in Hebron gewarnt, dass Gesetzesverstöße der Siedler nicht toleriert würden. Israel sei bisher nicht energisch genug gegen gewalttätige Siedler vorgegangen. Die Zahl behördlich nicht genehmigter „Außenposten“ wurde von der israelischen Friedensbewegung „Shalom Ahshav“ (Peace now/Frieden jetzt) mit 145 angegeben. Nach den Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention ist der Transfer der eigenen Bevölkerung auf besetztes Territorium grundsätzlich nicht zulässig. Israel argumentiert dagegen, dass es sich nicht um besetztes, sondern um „umstrittenes“ Land handelt. Diese Rechtsauffassung wird von der internationalen Staatengemeinschaft und auch von den USA nicht geteilt.

In Amona gibt es nur neun richtige Häuser, die Bewohner werden aber von mehreren hundert Sympathisanten unterstützt. Diese zumeist jungen Leute haben sich in der Umgebung des Außenpostens und in der nahe gelegenen Siedlung Ofra versammelt.

Die Streitkräfte hatten bereits vor zwölf Tagen angekündigt, den Außenposten Amona sowie mehrere von Israelis besetzte palästinensische Gebäude auf einem Markt in Hebron zu räumen. Die Israelis in Hebron gaben die Besetzung am Dienstag laut Medienberichten auf, nachdem sie Zusicherungen erhalten haben sollen, dass sie die Gebäude später legal übernehmen dürften. Die zuständige Staatsanwaltschaft erklärte allerdings, eine derartige Absprache wäre nicht zulässig. Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz stellte klar, es habe seitens des Staates keine Kompromisse gegeben.

In Hebron leben unter 160.000 Palästinensern rund 500 Israelis in einer schwer bewachten Enklave. Eine internationale Beobachtertruppe (TIPH) war in Hebron nach einem Massaker an 29 betenden muslimischen Gläubigen eingerichtet worden, das der jüdische Extremist Baruch Goldstein verübt hatte. In der in biblischer Zeit gegründeten Stadt befinden sich der Überlieferung nach die Gräber des von Juden, Muslimen und Christen verehrten Stammvaters Abraham sowie der Patriarchen Isaak und Jakob und ihrer Frauen.

Die Siedler in Hebron hatten sich in den vergangenen Wochen heftige Auseinandersetzungen mit der israelischen Armee geliefert. In Anlehnung an den Palästinenseraufstand sprach die israelische Presse bereits von einer „jüdischen Intifada“.

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