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Israel: Bemühungen um Waffenruhe

Israelis und Palästinenser stehen unter zunehmendem Druck, die neu ausgebrochene Krise zu entschärfen, um den für die zweite August-Hälfte geplanten israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen nicht zu gefährden.

Die israelischen Sicherheitskräfte haben am Montag Vorkehrungen gegen geplante Massenkundgebungen von Abzugsgegnern getroffen. Wie die Medien berichteten, sollen mehr als 10.000 Soldaten und Polizisten an der Grenze des Gaza-Streifens einen Protestmarsch von Siedlersympathisanten stoppen. Die radikale palästinensische Hamas-Bewegung hat sich trotz der jüngsten Angriffe ihrer Anhänger auf israelische Ziele, die auch am Montag weitergingen, zu der inoffiziell geltenden Waffenruhe bekannt.

Hamas-Anhänger feuerten nach israelischen Armeeangaben wieder rund ein Dutzend Granaten auf jüdische Siedlungen im Gaza-Streifen und mindestens eine Rakete auf südisraelisches Gebiet. Die Angriffe waren allerdings deutlich schwächer als in den vergangenen Tagen. Größeren Sachschaden und Opfer gab es nicht. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) hatte die radikalen Gruppen am Sonntag erneut zur Einhaltung der seit Februar geltenden Waffenruhe aufgerufen. Er versprach, alles zu tun, um weitere Raketenangriffe auf Israelis zu verhindern – egal was es koste. Israels Vize-Verteidigungsminister Zeev Boim hatte zuvor im Militärrundfunk erklärt: „Niemand glaubt mehr, dass Abbas gegen den Terrorismus vorgeht“. Seit Freitag tötete die israelische Armee gezielt mindestens acht Hamas-Mitglieder, nachdem Mitglieder der Organisation in den vergangenen Tagen mehrere Raketen- und Mörserangriffe auf israelisches Gebiet gestartet hatten. Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hatte am Sonntag dem Militär freie Hand für Einsätze gegen militante Palästinenser gegeben.

Vermittler aus Ägypten haben sich inzwischen eingeschaltet, um den Waffenstillstand nicht vollständig scheitern zu lassen. US-Außenministerin Condoleezza Rice will Ende der Woche mit Sharon zusammentreffen, um die Einhaltung des bisherigen Abzugsplans sicherzustellen.

Rechtsorientierte Israelis kritisierten die Polizeimaßnahmen gegen Gaza-Abzugsgegner als undemokratisch. Der Abgeordnete Uri Ariel von der Nationalreligiösen Partei nannte Sharon nach Angaben des Armeesenders einen „Diktator, der selbst neue Extremisten schafft“. An verschiedenen Orten begannen Siedler zu Fuß in Richtung Gaza-Streifen zu marschieren, als sie nicht in Transportbusse einsteigen durften.

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