Island geht im Mai in vorgezogene Neuwahlen

Die von der Finanzkrise und Regierungsprotesten erschütterte Nordatlantikinsel Island wählt im Mai ein neues Parlament. Ministerpräsident Geir H. Haarde nannte als voraussichtlichen Termin für den vorgezogenen Urnengang den 9. Mai.

Haarde kündigte am Freitag gleichzeitig an, nicht mehr als Spitzenkandidat für die Konservativen kandidieren zu wollen.

 

Damit ist so gut wie fix, was sich nach den teils gewaltsamen Protesten der isländischen Bevölkerung in den vergangenen Tagen abgezeichnet hatte. Das Parlament muss dem von Haarde genannten Wahltermin noch zustimmen. Nach dem Schwenk der Konservativen wird aber kein nennenswerter Widerstand gegen die Neuwahlen erwartet.

Der Koalitionspartner von Haardes konservativer Unabhängigkeitspartei, die Sozialdemokraten, hatten zuletzt ebenso wie die Opposition noch im Frühjahr Neuwahlen gefordert. Die Grünen und die liberale Fortschrittspartei boten den Sozialdemokraten auch einen fliegenden Koalitionswechsel an. Dieser wurde von der Sozialdemokraten jedoch abgelehnt. Ursprünglich hätte erst 2011 wieder gewählt werden sollen.

Bis zu 2.000 Menschen hatten diese Woche lautstark vor dem Parlament und dem Kabinettsgebäude in Reykjavik den Rücktritt der Regierung und von Notenbankpräsident David Oddsson gefordert, der als Ministerpräsident viele Jahre die Politik der von rund 320.000 Menschen bewohnten Insel bestimmt hatte. Bei den Kundgebungen kam es auch zu Zusammenstößen mit der Polizei. Mehrere Polizisten wurden durch Steinwürfe verletzt, Regierungs- und Parlamentsgebäude wurden beschädigt.

Die internationale Finanzkrise hatte im Herbst die Regierung in Reykjavik zur Verstaatlichung der drei größten Banken des Landes gezwungen. Island benötigt nun bereits bewilligte Milliardenkredite des Internationalen Währungsfonds (IWF), um seine Zahlungsverpflichtungen in den kommenden Jahren zu erfüllen. Zusätzlich sind einschneidende Sparmaßnahmen notwendig. Zahlreiche Politiker und Wirtschaftstreibende wollen außerdem den Beitritt Islands in die EU und zur Eurozone.

 

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