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Iran: Warnung vor Betrug bei Stichwahl

Vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl im Iran am kommenden Freitag hat das Innenministerium vor Wahlfälschungen gewarnt. Bereits vor der ersten Runde habe es Manipulationsversuche gegeben.

Einige Leute seien „zu allem bereit, um an der Macht zu bleiben“, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Bereits vor der ersten Runde am vergangenen Freitag habe es Versuche gegeben, die Wahl zu manipulieren. Die dafür Verantwortlichen könnten es diesmal erneut und sogar noch heftiger versuchen. Es handle sich dabei um Mitarbeiter von Einrichtungen, die für den Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der Ordnung zuständig seien, sagte Innenamtssprecher Jahanbakhsh Khanjani.

Die Warnung erfolgte zeitgleich mit dem Beginn des Wahlkampfs für die Stichwahl zwischen dem als gemäßigter Islamist auftretenden früheren Präsidenten Akbar Hashemi Rafsanjani (Rafsandjani) und dem ultrafundamentalistischen Teheraner Bürgermeister Mahmud Ahmadinejad. Nach dem ersten Wahlgang hatten reformorientierte Kräfte die Ultrakonservativen des Betrugs bezichtigt. Das überraschend gute Abschneiden von Ahmadinejad sei auf massive Fälschungen des erzkonservativen Wächterrats, der Revolutionsgarden und der Bassidj-Miliz zurückzuführen.

Der in letzter Instanz für die Anerkennung oder Annullierung einer Wahl zuständige Wächterrat hatte daraufhin am Montag die Stimmen von etwa hundert Wahlurnen nachzählen lassen und den Urnengang anschließend als „ordnungsgemäߓ bewertet. Der Wächterrat ist eines der zentralen Machtinstrumente der Hardliner um Ayatollah Ali Khamenei, den obersten geistlichen Führer im Iran.

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