Iran offen für neue Bedinungen

Das sagte Ahmadinejad am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in der senegalesischen Hauptstadt Dakar. „Ich erkläre, dass wir zur Verfügung stehen. Wir sind bereit für neue Bedingungen.“ Ob Ahmadinejad damit auch die vom UNO-Sicherheitsrat geforderte Aussetzung der Urananreicherung meinte, blieb zunächst unklar.

US-Außenministerin Condoleezza Rice äußerte dagegen ihre Zweifel daran, dass die Regierung in Teheran tatsächlich ihr umstrittenes Programm zur Urananreicherung aussetzen will. Das ursprünglich für Donnerstag geplante Treffen zwischen EU-Chefdiplomat Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Ali Larijani sei offenbar vom Iran abgeblasen worden, sagte Rice in Washington. Die Absage könne als Beleg dafür gewertet werden, dass das Land weiterhin an seinem Atomprogramm festhalte. UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte zuvor erklärt, der Iran habe seine Haltung im Atomstreit leicht verändert und lehne ein Aussetzen der Urananreicherung nicht mehr kategorisch ab.

Zu dem kurzfristig abgesagten Treffen sagte eine Sprecherin Solanas, dass weiterhin Vertreter der Europäischen Union und des Irans auf niedrigerer Ebene am Donnerstag zu Beratungen in Paris zusammenkommen wollten. Solana und Larijani würden in den nächsten Tagen miteinander telefonieren. Ein weiteres Treffen zwischen den beiden Spitzendiplomaten sei vorerst aber nicht geplant. Ein offizieller Grund, warum das Gespräch zwischen Solana und Larijani nicht stattfindet, wurde nicht genannt.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms zur Nutzung von Kernenergie heimlich an Nuklearwaffen zu forschen. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück. Eine Frist des UNO-Sicherheitsrates, die Urananreicherung bis Ende August auszusetzen, ließ die Islamische Republik jedoch verstreichen, ohne in der Frage einzulenken. Über Sanktionen gegen das ölreiche Land sind sich die UNO-Vetomächte uneins.

Der iranische Botschafter bei der Internationalen Atombehörde IAEA (IAEO), Ali Asqar Soltanieh, kritisierte unterdessen die „doppelten Standards“, die von der internationalen Gemeinschaft auf den Iran und auf Israel in Fragen der Atompolitik angewandt würden. In einer von der iranischen Nachrichtenagentur Fars am Mittwoch veröffentlichten Rede vor dem IAEO-Gouverneursrat in Wien bekräftigte Soltanieh die Bereitschaft Teherans zu Verhandlungen „ohne Vorbedingungen“.