Iran: Kein Durchbruch bei Treffen

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Javier Solana, sagte nach seinem Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Larijani am Donnerstag in Berlin: „Wir haben Fortschritte gemacht.“ Es stünden jedoch noch Fragen aus, sagte er, ohne Einzelheiten zu nennen. Er hoffe auf weitere Gespräche mit der iranischen Seite Mitte der kommenden Woche.

Larijani sagte: „Wir haben es geschafft, zu einigen möglichen Schlüssen zu kommen.“ Er hoffe, dass bald Verhandlungen über das Angebot der internationalen Gemeinschaft an den Iran zur Lösung des Streits starten könnten. Strittig ist, welche Bedingungen der Iran dazu erfüllen muss.

Nach dem erneuten ergebnislosen Gespräch wollte sich Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf Wunsch Solanas noch am Donnerstag mit Larijani treffen.

Solana und Larijani hatten am Mittwoch und Donnerstag insgesamt über sieben Stunden nach einem Ausweg aus dem festgefahrenen Streit gesucht. Dabei geht es um die Frage, ob neue Verhandlungen möglich sind, statt das Thema erneut an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu überweisen. Dieser könnte mit Sanktionen gegen den Iran den Druck erhöhen. Weil davon aber eine weitere Zuspitzung des Streits befürchtet wird, hatten sich die fünf Vetomächte des Sicherheitsrats und Deutschland in der vergangenen Woche geeinigt, dass Solana die Chance neuer Verhandlungen ausloten sollte.

Offen ist nach wie vor, zu welchen Bedingungen offizielle Verhandlungen wieder aufgenommen werden können. Die internationale Gemeinschaft besteht bisher darauf, dass der Iran die umstrittene Urananreicherung stoppt. Einen Zeitungsbericht, wonach die Regierung in Teheran dazu für eine begrenzte Zeit bereit sei, ließ die iranische Führung dementieren. Europäische Diplomaten bestätigten einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, wonach Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu neuen Gesprächen mit dem Iran bereit seien, auch wenn das Land die Anreicherung noch nicht ausgesetzt habe.

Steinmeier hatte am Morgen vor dem zweiten Treffen Solanas und Larijanis die Hoffnung auf neue Verhandlungen ohne eine Verschärfung des Konflikts durch den Sicherheitsrat bekräftigt: „Ich setze darauf, dass wir Bewegung in diesen Konflikt kriegen, damit eine Eskalation über eine Befassung des Sicherheitsrats vermieden wird.“

Nachdem der Iran Ende August eine Frist zur Aussetzung der Urananreicherung verstreichen ließ, drängen vor allem die USA auf Sanktionen. Diese sind unter den fünf Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) aber umstritten. Solana soll den fünf Staaten und Deutschland nach den Gesprächen mit Larijani eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen unterbreiten.

Dem Iran wird vorgeworfen unter dem Deckmantel eines zivilen Energieprogramms Atomwaffen zu entwicklen, was die Regierung in Teheran bestreitet.