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Iran: Atomanlage wieder in Betrieb

Der Iran hat seine Atomanlage in Isfahan wieder in Betrieb genommen. Inspektoren der IAEO hätten damit begonnen, Überwachungskameras einzurichten und andere Kontrollarbeiten an der Atomanlage vorzubereiten.

Dies sagte der Sprecher des iranischen Sicherheitsrats, Ali Aghamohammadi, am Montag im iranischen Fernsehen. Dieser Prozess werde einige Zeit dauern. Nach Auffassung des Iran habe die Anlage damit ihren Betrieb wieder aufgenommen.

EU-Diplomaten und Politiker sagten, der Iran wolle damit offenbar die EU mit vermehrten Druck in die Defensive bringen, weil die EU-Angebote im Gegenzug für die Aufgabe des iranischen Atomprogramms wohl deutlich hinter den iranischen Erwartungen zurückblieben. Die EU verhandelt seit längerem mit dem Iran über eine Aufgabe seines Atomprogramms und will dem Land dazu politische und wirtschaftliche Anreize bieten.

Der Iran hatte erklärt, die Siegel der Uran-Anlage bei Isfahan noch am Montag aufzubrechen, weil die EU keinen Vorschlag zur Lösung des Atomstreits vorgelegt habe. Die EU-Kommission in Brüssel und auch die IAEO forderten den Iran auf, seine Aktivität in Isfahan nicht wieder aufzunehmen, um eine Verhandlungslösung nicht zu gefährden. Die EU hatte damit gedroht, die US-Forderung nach Sanktionen durch die UN zu unterstützen, sollte der Iran sein Programm nicht aufgeben, das sich auch zum Atombombenbau eignet.

Noch kurz vor der iranischen Erklärung hatte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin erklärt, Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden in den kommenden Tagen eine Initiative im Namen der EU starten. Das französische Außenministerium zeigte sich überrascht und besorgt über das iranische Vorgehen. Großbritannien wiederholte seine Warnung an den Iran, im Atomstreit keine einseitigen Schritte zu unternehmen. Nach Angaben eines Diplomaten telefonierte Deutschlands Außenminister Joschka Fischer zweimal mit IAEO-Chef Mohammed ElBaradei. Zudem liefen intensive Konsultationen unter den drei EU-Staaten.

In der Nuklear-Anlage in der Nähe der zentraliranischen Stadt Isfahan wird aus Uranerz ein Gas gewonnen, das zur Herstellung von hoch angereichertem Uran genutzt werden kann. Die Produktionsstätte war von der IAEO versiegelt worden. Die Regierung in Teheran argumentiert, sie benötige angereichertes Uran zur Energiegewinnung und strebe nicht nach Atomwaffen, wie es ihr die USA vorwerfen. Im Oktober 2003 hatte der Iran die Aussetzung seines Uran-Programms angekündigt.

Der Terminstreit um die neue EU-Initiative fällt in eine Zeit politischer Umbrüche im Iran, wo am Mittwoch der neue Präsident Mahmud Ahmadinejad sein Amt antritt. Er gilt im Gegensatz zu seinem scheidenden Vorgänger Mohammad Khatami nicht als Reformer.

  • Bericht 01.08.05: “Washington droht Iran im Atomstreit”
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