Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Irak: US-Gefangene ohne Verfahren in Haft

"Einer der größten Herausforderungen der Menschenrechte (im Irak) bleibt die Haft tausender Menschen ohne ordentliches Verfahren", erklärte UNO-Generalsekretär Kofi Annan in einem Bericht für den UNO-Sicherheitsrat.

In Verletzung des Völkerrechts sitzen nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) tausende Menschen in irakischen Gefängnissen, ohne dass ein Strafverfahren gegen sie eröffnet ist. Die Besatzungsmacht USA verletzte damit offenkundig das Völkerrecht. „Eine Dauer-Haft ohne Zugang zu Anwälten und Gerichten ist nach dem Völkerrecht verboten. Dies gilt auch während eines Ausnahmezustands“, so Annan.

Nach Angaben des irakischen Justizministeriums saßen im April in dem Land rund 10.000 Menschen in Haft. 6.000 davon befinden sich laut UNO im Gewahrsam der multi-nationalen Streitkräfte, die von den USA geführt werden. „Obwohl einige freigelassen wurden, steigt die Zahl der Häftlinge“, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Papier weiter.

Vor einem Jahr hatte der Sicherheitsrat einen von den USA und Großbritannien vorgelegten Resolutionsentwurf angenommen, der es den Besatzungstruppen erlaubt, auch nach der Übergabe der Macht an eine irakische Führung im Juni 2004 Gefangene in dem Land zu halten. Dies widerspricht der Genfer Konvention, nach der ausländische Militärkräfte nach dem Ende einer Besatzung keine Gefangene mehr auf dem Gebiet des besetzten Landes halten dürfen. Zum Zeitpunkt der Machtübergabe waren 8.000 Menschen in US-Haft.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hatte im vergangenen Monat erklärt, die US-verwalteten Lager im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib und im kubanischen Guantanamo Bay zeigten, dass den USA Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte egal seien. US-Präsident George W. Bush wies die Vorwürfe als absurd zurück.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Irak: US-Gefangene ohne Verfahren in Haft
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen