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Irak: US-Folterskandal weitet sich aus

US-Präsident George W. Bush hat Verteidigungsminister Rumsfeld aufgefordert, den Skandal um Erniedrigung, Folter und sexuellen Missbrauch irakischer Gefangener aufzuklären.

Rumsfeld selbst hat sich seit Bekanntwerden der Misshandlungen noch nicht öffentlich dazu geäußert. Wie aus dem Weißen Haus verlautete, erwartet Bush einen schriftlichen Bericht des Pentagon-Chefs. Auch Mitglieder des US-Kongresses dringen auf schnelle Offenlegung. Der irakische Übergangsminister für Justiz, Hashim al Shibli, hat gefordert, dass US-amerikanische und britische Soldaten, die irakische Gefangene misshandelt und gefoltert haben, im Irak vor Gericht gestellt werden.

Die Verletzung der Rechte und der Menschenwürde irakischer Gefangener durch deren Bewacher stelle eine „völlige Missachtung des internationalen Rechts“ dar, erklärte der Minister in einer am Dienstag von irakischen Medien verbreiteten Stellungnahme. „Gegen die Täter und ihre Vorgesetzten sollte eine von ’amnesty international’ überwachte Untersuchung eingeleitet werden, um den Weg für ein gerichtliches Verfahren frei zu machen“, verlangte Shibli.

Die US-Streitkräfte sind schon im Herbst vergangenen Jahres ersten Hinweisen auf eine Misshandlung von Häftlingen im Irak nachgegangen. Die erste Untersuchung sei von einem hohen Kommandanten der Besatzungstruppen angeordnet worden, teilte ein Pentagon-Sprecher mit. Die Ergebnisse sind nach Angaben des Sprechers unter Verschluss. Der UNO-Sonderbeauftragte gegen Folter, Theo von Boven, äußerte große Besorgnis über die Berichte von Folterungen und „anderer grausamer, unmenschlicher und entwürdigender Behandlung“.

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