Integration wird eingemahnt

Und damit ein Beispiel, wie Integration funktionieren sollte“ , sagte gestern Grünen-Abgeordnete Karin Fritz, “ eine Ermutigung und ein Vorbild für Jugendliche zugleich.“ Österreich sei in dieser Hinsicht Jahre hinter anderen Ländern zurück. In Frankreich würden einstige Migranten bereits seit den 90 er Jahren Volksvertreter auf allen politischen Ebenen stellen. Fritz verwies auf relevante Zahlen (siehe Fact-Box). “ Jeder Fünfte in Vorarlberg hat einen Migrationshintergrund“ , berichtete die Grüne, “ Vorarlberg hat mit 12,7 Prozent den zweithöchsten Ausländeranteil nach Wien.“

„Ist noch viel zu tun“

Angesichts dieser Zahlen sei klar, dass noch viel in Sachen Integration getan werden müsse, sagte Fritz – und stellte der Politik in Land und Bund in diesem Zusammenhang ein schlechtes Zeugnis aus. “ Die Reaktionen auf den Türkisch-Kurs an der PädAk waren erschütternd, weil sie gezeigt haben, wie groß die Ausländerfeindlichkeit in diesem Land noch immer ist.“

Wie wichtig aber Integration sei, würden folgende Zahlen zeigen: “ Ein Fünftel aller Pflichtschüler haben eine andere Muttersprache als Deutsch – an den AHS sind dies nur noch 5,5 Prozent.“ Fritz übergab an Korun – und die Wiener Politikerin setzte mit harscher Kritik fort.

Denn zu Jahresbeginn seien gleich drei Gesetze in Kraft getreten, die Migranten in Österreich augenscheinlich benachteiligen würden: “ Das Asyl-, das Niederlassungs- und das Fremdenpolizeigesetz.“ Mit Gesetzen wie diesen wolle die Bundesregierung offenbar signalisieren, “ dass sie die Ausländer nicht in Ruhe lassen wollen.“ Besonders im Wiener Wahlkampf habe man dies schmerzlich erkennen müssen, “ dieses Signal, in diesem Land nicht erwünscht zu sein“ . Korun nannte eines dieser juristischen Beispiele: “ Eine Frau hat ein Visum, lässt sich von ihrem Mann scheiden.

Der wäre zu Unterhaltszahlungen verpflichtet, zahlt aber nicht. Und das Visum der Frau ist gefährdet.“ So sehe es das neue Gesetz vor, ärgerte sich die Politikerin. Ihr Fazit: “ Ein gleichberechtigtes Zusammenleben in diesem Land ist nicht erwünscht. Hoffen wir, dass sich dies ändert.“

Migranten im Ländle

Die Zahlen der Grünen: