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Innenminister Kickl bejubelt Asyl-Bilanz für 2018

Kickl lobte die Arbeit des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl
Kickl lobte die Arbeit des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl ©APA
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat im Rahmen seiner Pressekonferenz eine Asyl-Bilanz für das Jahr 2018 gezogen und die Ergebnisse geradezu bejubelt.
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“Ich ziehe den Hut”, sagte er in Richtung des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl und meinte dabei unter anderem den Abbau des Antragsrucksackes und den Anstieg der Ausreisen von Flüchtlingen. Der “Turbo” sei “gezündet” worden, so Kickl.

Gut gefällt dem Ressortchef auch, dass die Zahl der Asyl-Anträge weiter zurückgegangen ist, nämlich von 24.735 im Jahr 2017 auf 13.400. Zum Vergleich: 2015 waren es 88.340 Ansuchen. Die Gruppen mit den meisten Anträgen sind nach wie vor Syrer (gut 3.300) und Afghanen (mehr als 2.000).

Asylanträge in Österreich
Asylanträge in Österreich ©APA

Verfahrensdauer sinkt

Was Wolfgang Taucher, der als Leiter des Bundesamts nicht verlängert wurde und nunmehr Gruppenleiter ist, besonders hervorhob, ist, dass mittlerweile so gut wie alle Anträge aus vergangenen Jahren abgearbeitet wurden. 95 Prozent der Anträge seit 2015 seien erledigt. Die Verfahrensdauer sei auf sechs Monate gesunken, Tendenz sinkend. Sektionschef Peter Webinger gab heute als Ziel aus, diese auf unter drei Monate zu senken.

Der Ausgang der Asylverfahren gestaltete sich für die Werber im Vorjahr in der Erstinstanz weniger erfolgreich. Schutzgewährende Entscheidungen gab es nur in 35 Prozent der Fälle, was ein Minus von acht Prozent bedeutet. Auf der anderen Seite stiegen die negativen Entscheidungen auf 57 Prozent. Von den großen Gruppen die mit Abstand besten Chancen haben unverändert Syrer, wo 94 Prozent der Entscheidungen positiv ausfallen. Auch bei Flüchtlingen aus Somalia liegt die Erfolgsquote bei über zwei Drittel.

Zwangsabschiebungen deutlich gestiegen

Gesteigert wurde die Zahl der Außerlandesbringungen und zwar auf 12.611 Ausreisen. Auffällig ist, dass die Zahl der zwangsweisen Abschiebungen mit plus 47 Prozent deutlich stärker gestiegen ist als jene der freiwilligen Ausreisen mit neun Prozent. So wuchs auch die Zahl der Schubhaften von gut 4.600 auf 5.000. Charterflüge in Drittstaaten gab es 2018 immerhin 72 und damit 14 mehr als im Jahr davor. Neue Destinationen waren dabei Bangladesch, Bosnien und Aserbaidschan.

Zurückgewiesen wurden von Taucher Vorwürfe, wonach oft die Falschen abgeschoben würden. 42 Prozent der zwangsweise Abgeschobenen seien verurteilte Straftäter.

(APA)

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