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Initiatoren von unangemeldeter Demo in Graz angezeigt

Nach der unangemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen am Stefanitag in Graz hat die Polizei nun die Initiatoren ausgeforscht und gemäß den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes angezeigt. Wie die Polizei mitteilte, waren schon bei der Demo selbst etwa ein Dutzend Teilnehmer wegen der Nichteinhaltung von Corona-Maßnahmen angezeigt worden.

Schon für den 2. Jänner liegt die Anzeige einer weiteren Versammlung vor, außerdem würde es entsprechende Aufrufe in sozialen Medien geben. Die Vorbereitungen auf diesen Einsatz laufen, die Polizei stimmt sich mit dem Magistrat Graz ab.

An der als "Spaziergang" bezeichneten Demo vergangenen Samstag hatten rund 1.000 Menschen teilgenommen. Die meisten Teilnehmer trugen laut Polizei keine Masken, Abstände wurden ebenfalls nicht eingehalten. Danach war Kritik laut geworden, weil die Protestaktion nicht aufgelöst worden war. Wie der stellvertretende Landespolizeidirektor, Manfred Komericky, sagte, habe man den Einsatz mittlerweile evaluiert. Hatte Komericky das "verhältnismäßige und situationsangepasste Einschreiten der Grazer Polizei" verteidigt, so räumte er aber auch "Verständnis für die Erwartungshaltung der Bevölkerung" ein, hieß es in der Aussendung.

So werde man bei künftigen Demos auf die "epidemiologische Lageeinschätzung von Experten der Grazer Gesundheitsbehörde" zurückgreifen. Die Verhältnismäßigkeit bleibe zwar "nach wie vor das oberste Gebot": "Sollte allerdings das Verhalten der Versammlungsteilnehmer selbst eine durch die Gesundheitsbehörde festgestellte Gefahr für das öffentliche Wohl, insbesondere für die Volksgesundheit im größeren Ausmaß darstellen, so wird man ultima ratio auch eine Auflösung der Versammlung in Erwägung ziehen müssen." Ein solcher Eingriff in Grundrechte könne allerdings nur nach sorgfältiger Abwägung aller Entscheidungsgrundlagen erfolgen.

Komericky appellierte bei dieser Gelegenheit an die Versammlungsteilnehmer: "Haltet euch im Sinne unserer aller Gesundheit an die bestehenden Rechtsvorschriften. Das täte unserer Gesundheit und unserer Demokratie gut."

(APA)

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