Initiativantrag für Kopftuchverbot an Volksschulen vertagt

Der Initiativantrag von ÖVP und FPÖ zur Einführung eines Kopftuchverbots an Volksschulen ist am Mittwoch im Unterrichtsausschuss des Nationalrats vertagt worden. Die Regelung sollte als Verfassungsbestimmung beschlossen werden, dafür gab es allerdings nicht die dafür nötige Zustimmung von SPÖ oder NEOS.

Mit der Initiative soll generell “das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist”, untersagt werden. Begründet wird dies mit “der sozialen Integration von Kindern gemäß den lokalen Gebräuchen und Sitten, der Wahrung der verfassungsrechtlichen Grundwerte und Bildungsziele der Bundesverfassung sowie der Gleichstellung von Mann und Frau”.

Vor der neuerlichen Behandlung des Kopftuchverbots im Ausschuss soll ein Expertenhearing abgehalten werden.

(APA/Red)