Inhaftierter Österreicher in Türkei: ÖJC fordert Kurz und Kneissl auf "endlich aktiv zu werden"

Es sei “unerträglich”, dass der “Fall Zirngast” von Kneissl noch immer als “Konsularfall” betrachtet werde, betonte ÖJC-Präsident Fred Turnheim in einer Aussendung. Kurz und seine Außenministerin müssten Aktivitäten setzen, um alle österreichischen Geiseln aus den Gefängnissen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan “zu befreien”, forderte Turnheim. Zirngast schrieb mittlerweile seinen dritten Brief aus der Haft, den der ÖJC in der Pressemitteilung vom Freitag veröffentlichte.

Darin heißt es unter anderem: “Der Wesenskern der uns aufgezwungenen räumlichen und zeitlichen Wirklichkeit ist die Bestrafung, sie zieht ihre Kraft aus Monotonie, Bewegungslosigkeit und Isolation.” Die Kommunikation verlaufe “hauptsächlich über das Gitter an unserer Tür”, berichtete Zirngast in dem Schreiben. “Briefe, Essen, Gegenstände, Zeitungen und so weiter werden uns durch das Gitter gereicht.” Fast 24 Stunden am Tag würden sich die Inhaftieren in derselben Zelle befinden. “Ein Mal alle zwei oder drei Wochen gehen wir für maximal 30 bis 45 Minuten raus zum Sport, oder wir gehen zu einem Besuchstermin. Jeden Tag dieselben Wände, dieselben Routinen, dieselben Dinge.”

Zirngast ist seinem dritten Brief: “Sie erschaffen eine Totalität der Bestrafung”

Kontakte nach außen gebe es kaum: “Nicht einmal unsere Freund*innen können wir sehen, da unsere Besucher*innenlisten noch nicht akzeptiert wurden. Außer den Informationen, die wir von den Tageszeitungen beziehen, wissen wir also im Prinzip nicht, was draußen passiert. (…) Der Staat hat uns zwar hierher geschickt; mit Richter, Staatsanwalt und Polizei sind wir aber im Prinzip gar nicht mehr im Kontakt. Auch mit der Gefängnisführung haben wir so gut wie keine Berührungspunkte. Die einzigen, mit denen wir tagtäglich im unmittelbaren Kontakt sind, sind die Wächter als Repräsentanten des Staates”, schrieb Zirngast und ergänzte: “Hinzu kommen noch die spezifischen Verhaltensweisen der Wächter. Zusammen mit hier vorherrschenden raum-zeitlichen Wirklichkeit, erschaffen sie eine ‘Totalität der Bestrafung'”.

Zirngast war Anfang September in Ankara festgenommen worden. Der österreichische Journalist, Student und Autor befindet sich seither im Sincan-Gefängnis in Ankara. Anklage gegen ihn wurde bisher nicht erhoben. Der Verdacht gegen den Aktivisten laute auf Mitgliedschaft in einer linksgerichteten “terroristischen Vereinigung”, sagten seine Anwälte. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.

Reaktion der Regierung auf Forderung des ÖJC

In einer Aussendung hieß es, sowohl Außenministerin Karin Kneissl als auch Bundeskanzler Sebastian Kurz hätten im Fall Zirngast “öffentlich seine Freilassung gefordert”. Die “Bemühungen um Herrn Zirngast” seien im September auch Gegenstand eines Gesprächs “auf Ebene der beiden Staatsspitzen”, Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Präsident Recep Tayyip Erdogan, am Rande der UNO-Generalversammlung in New York, gewesen. An diesem habe auch die Außenministerin teilgenommen.

Der ÖJC hatte am Freitag Bundeskanzler Kurz (ÖVP) und Außenministerin Kneissl (FPÖ) aufgefordert, bezüglich des inhaftierten Steirers “endlich aktiv zu werden”. Es sei “unerträglich”, dass der “Fall Zirngast” von Kneissl noch immer als “Konsularfall” betrachtet werde, hatte ÖJC-Präsident Fred Turnheim in einer Aussendung betont. “Kurz und seine Außenministerin” müssten Aktivitäten setzen, um alle österreichischen Geiseln aus den Gefängnissen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan “zu befreien”, forderte Turnheim.

Zirngast war Anfang September in Ankara festgenommen worden. Der österreichische Journalist, Student und Autor befindet sich seither im Sincan-Gefängnis in Ankara. Anklage gegen ihn wurde bisher nicht erhoben. Der Verdacht gegen den Aktivisten laute auf Mitgliedschaft in einer linksgerichteten “terroristischen Vereinigung”, sagten seine Anwälte. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.

(APA/Red)