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In Hohenems fliegen die Fetzen

Grundstücksgeschäft sorgt für neuen Ärger in der Hohenemser Stadtpolitik. Bei der Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag Abend werden heiße Diskussionen erwartet.

Die ÖVP will einen formalen Fehler, begangen bei einem Grundstücksgeschäft, korrigieren. Für Bernhard Amann von den Emsigen ein Anlass, Bürgermeister DI Richard Amann einen Deal unter Freunden vorzuwerfen.

Die Vorgeschichte: Nachdem die Stadtvertretung den Wiederkauf einer Grundparzelle auf dem ehemaligen VATC-Platz beschlossen hatte, annullierte der Stadtrat diesen Beschluss. Eine Vorgangsweise, die von der BH Dornbirn als rechtswidrig kritisiert wurde. Inzwischen befindet sich das Grundstück im Besitz eines Hohenemser Bauunternehmers. Dieser verpflichtete sich zu einer Abschlagszahlung von 25.900 Euro, weil die Stadt nun auf den Kauf verzichten wird.

„In einer Geheimvereinbarung sicherte Bürgermeister Richard Amann dem neuen Besitzer zu, diese Summe zur Errichtung eines Kinderspielplatzes zu verwenden“, vermutet der Emsige Bernhard Amann eine unlautere Vorgangsweise. Weiters sei damit die gesetzliche Verpflichtung zur Errichtung von Spielplätzen auf dem Engelburg-Areal und einer geplanten Wohnanlage in der Schlossberggasse für die Baufirma erledigt. Für den Emsigen ein klarer Fall Freunderlwirtschaft zwischen der ÖVP und einem Parteifreund. Er fordert nun die Absetzung des Tagesordnungspunktes, „zumal eine Prüfung der Staatsanwaltschaft in dieser Sache ins Haus steht“.

Bürgermeister Richard Amann sieht im Geschäft keinerlei Rechtswidrigkeit. Im Gegenteil: Durch die finanzielle Gegenleistung wegen des Verzichtes der Stadt auf das Wiederkaufsrecht werde die Finanzierung des Schlossberg-Kinderspielplatzes erleichtert. Außerdem berühre das bereits abgeschlossene Grundstückgeschäft zwischen zwei externen Partnern die Stadt nicht. Den Vorwurf der Freunderlwirtschaft weist der Bürgermeister deshalb vehement zurück.

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