Keine flammenhemmende Einsatzkleidung in Wien
Insbesondere mangelte es der Ordnungseinheit der Landespolizeidirektion Wien an flammhemmender Einsatzkleidung. Für Ordnungsdiensteinheiten sei eine derartige Ausstattung vielfach nicht vorgesehen, so der RH, “obwohl auch diese mit gewaltbereiten oder gewalttätigen Personen im Zuge eines Einsatzes konfrontiert werden konnten”. Bei den Einsätzen selbst – der Rechnungshof überprüfte 74 in den Landespolizeidirektionen Salzburg, Tirol und Wien – seien die Verantwortlichkeiten klar geregelt und die Vorgehensweise von Behörden nachvollziehbar gewesen. In Teilbereichen seien Mängel aufgetreten.
Einsatzkosten werden nicht durch Gebühren gedeckt
Der Rechnungshof kritisierte die Erfassung des Ressourceneinsatzes, weil sie nicht systematisch und automationsunterstützt sei. Darüber hinaus sei der Deckungsgrad der Einsatzkosten durch Überwachungsgebühren von 26 Prozent im Jahr 2013 auf 16 Prozent 2016 gesunken. Der Rechnungshof empfahl einen Ausbau der rechtlichen Möglichkeiten zur Weiterverrechnung der Kosten.
(APA/Red)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.