Ikea gibt die Vertragsauflösung bekannt - Initiative will Abstimmung zurückziehen

Nachdem Ikea am Freitag offiziell aus dem Kaufvertrag für das Grundstück in Lustenau ausgestiegen ist, gab die Bürgerinitiative “Lebenswertes Lustenau” bekannt, auf die Abhaltung der Volksabstimmung verzichten zu wollen.

Die Befragung der Lustenauer Wahlberechtigten hätte am 27. Mai stattfinden sollen. Die Frage hätte gelautet: “Soll die Marktgemeinde Lustenau Ikea – durch entsprechende Flächenwidmung – trotz zu erwartendem Mehrverkehr ansiedeln?” Ikea hat das umstrittene und sich Jahre dahinziehende Vorhaben jedoch bereits am 10. April abgeblasen.

Gesetzes-Novellierung war notwendig

Die Absage der zu diesem Zeitpunkt bereits angesetzten Volksabstimmung erwies sich aber als schwierig, weil dieser Fall im Gesetz nicht vorgesehen ist bzw. war. Der Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtags beschloss erst am vergangenen Mittwoch eine Novellierung, die auch die Absage einer Volksabstimmung durch den Initiator unter bestimmten Bedingungen zulässt. Die Neufassung des Gesetzes wird am 9. Mai im Vorarlberger Landtag beschlossen – gerade noch rechtzeitig, um die neue Bestimmung in Lustenau anwenden zu können.

“Ikea hat nun offiziell seinen Ausstieg aus dem Kaufvertrag für das Grundstück in Lustenau bestätigt. Somit ist aus Sicht der Bürgerinitiative ‘Lebenswertes Lustenau’ keine Volksabstimmung mehr notwendig. Die Bürgerinitiative ist daher gerne bereit, den Antrag für die Abstimmung zurückzuziehen”, erklärte Simon Zünd, Sprecher der Bürgerinitiative.