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IfS übernimmt Bewohnervertretung ab Juli 2005

Diese ist im Rahmen des Heimaufenthaltgesetzes, das am 1. Juli 2005 in Kraft tritt, vorgesehen. Herbert Spiess, Leiter der IfS-Sachwalterschaft, wird im Sommer kommenden Jahres vorerst zwei hauptberufliche Mitarbeiter mit der neuen Aufgabe betrauen.

Die Bewohnervertretung übernimmt im Zusammenhang mit Freiheitseinschränkungen die Rechtsvertretung der Bewohner von Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen. Sie ist vom Heim über jede Beschränkung zu informieren. Die Palette möglicher Einschränkungen reicht dabei vom Versperren einer Türe über das Fixieren mit einem Bauchgurt bis hin zu medikamentösem Ruhigstellen. Spiess räumt ein, dass solche Maßnahmen im Regelfall zum Eigenschutz der Betroffenen und unter Umständen sogar gegen den dessen Willen gesetzt werden müssen. „Hier kommt die neue Bewohnervertretung ins Spiel, die für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sorgt“, so Spiess.

Ähnlich wie bei der IfS-Patientenanwaltschaft für den psychiatrischen Bereich könne die Notwendigkeit solcher Maßnahmen gerichtlich überprüft werden. Spiess betonte, dass es aber auch von den Heimen erwünscht sei, in diesem Bereich in Zukunft mehr Klarheit zu haben. „Das Gesetz schließt ein rechtliches Vakuum, denn die Heime befinden sich im Spannungsfeld zwischen Aufsichtspflicht und Freiheitsentziehung“, sagte Spiess.

Im Idealfall werde es durch die Übernahme der Bewohnervertretung zu einer Entlastung der Sachwalterschaft kommen. Das Klientel sei zum Teil identisch und durch die momentan noch vorhandene Rechtslücke würden Angehörige und Sachwalter mit Entscheidungen konfrontiert, für die sie nicht zuständig seien. „Durch das Heimaufenthaltsgesetz und die Bewohnervertretung wird einiges an stillschweigendem Zustimmen wegfallen“, zeigte sich Spiess überzeugt.

In Vorarlberg gibt es rund 2.000 Pflegeheimplätze und etwa 500 Wohnplätze für Menschen mit geistiger Behinderung oder psychischer Krankheit. Von der Bewohnervertretung prinzipiell erfasst sind im Bedarfsfall auch 1.800 Spitalsbetten. Ausschlaggebende Gründe für die Ansiedlung der Bewohnervertretung beim IfS sind laut Spiess die Erfahrungen aus der IfS-Sachwalterschaft und -Patientenanwaltschaft. Die IfS-Sachwalterschaft arbeitet in Vorarlberg derzeit mit neun hauptberuflichen und rund 190 ehrenamtlichen, eigens dafür ausgebildeten Mitarbeitern. Betreut werden mehr als 430 Klienten.

Das Institut für Sozialdienste im Internet: http://www.ifs.at

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