Für den Termin des parlamentarischen Ibiza-U-Ausschusses am Freitag haben mit Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf alle drei geladenen Zeugen abgesagt. Stattfinden wird die Sitzung dennoch, hieß es am Dienstag im Parlament. Es dürfte ein reiner Geschäftsordnungstermin werden.
Amtsarzt könnte entscheiden
Möglich wäre nun eine amtsärztliche Klärung, ob die drei tatsächlich nicht verhandlungs- bzw. vernehmungsfähig sind, sagte SP-Mandatar Jan Krainer zur APA. In der Folge könnte eine neuerliche Ladung beschlossen werden. Krainer erinnerte daran, dass man für eine Verlegung in den Plenarsaal plädiert hatte, um die Sorge vor dem Corona-Risiko als Entschuldigungsgrund zu entkräften.
Stephanie Krisper von den NEOS hatte darauf gedrängt, mit den Ärzten der Zeugen Kontakt aufzunehmen, um die nötigen sanitäre Bedingungen (wie Desinfektion und Sicherheitsabstände) herstellen zu können, die eine Befragung ermöglichen würden. Ob das Parlament sich um diese Risikominimierung gekümmert habe, wisse sie nicht.
(APA/red)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.