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Hypo-U-Ausschuss: Schlagabtausch um Haiders Einfluss

Hypo-U-Ausschuss: FPÖ versuchte Rolle Haiders als gering darzustellen.
Hypo-U-Ausschuss: FPÖ versuchte Rolle Haiders als gering darzustellen. ©APA/ AP
Die FPÖ hat am heutigen Hypo-U-Ausschusstag versucht, die Rolle des früheren Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) in Sachen politischen Einflusses auf die Skandalbank gering darzustellen. Die SPÖ wurde hingegen nicht müde, den Einfluss Haiders zu betonen.

Dabei ging es einmal mehr um einen vielfach zitierten Brief Haiders an den damaligen Finanzminister Karl Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP). Im Brief war ein Abberufungsverfahren gegen die damaligen FMA-Vorstände Heinrich Traumüller und Kurt Pribil (nunmehr OeNB-Direktor), die morgen, Donnerstag, als Auskunftspersonen im Hypo-U-Ausschuss geladen sind, Thema. SPÖ-Vertreter Kai Jan Krainer zufolge hat Haider im Brief darauf hingewiesen, dass Grasser verpflichtet sei, ein Abberufungsverfahren gegen die Vorstände einzuleiten.

Laut FPÖ-Mann Gernot Darmann hingegen hat Haider nur auf darauf gepocht, dass die Skandalbank und die Kärntner Landesholding, die die Kärntner Landesanteile an der früheren Hypo Alpe Adria verwaltete, auf ihr Recht auf Akteneinsicht und Parteienangehörigkeit im Rahmen eines FMA-Verfahrens gegen die damaligen Hypo-Vorstände bestehe, das verwehrt worden sei. Dahingehend habe Haider rechtliche Schritte angekündigt, so Darmann.

Für OeNB-Vizegouverneur Andreas Ittner war die vorgelegte optimistische Gewinnprognose der Hypo im Herbst 2008 für die Jahre 2009/10/11 von mehreren hundert Millionen Euro nachvollziehbar. “Aus damaliger Sicht war sie zumindest optimistisch, aber nicht zurückzuweisen.” Die Darstellung der Bank sei “vertretbar” gewesen, erklärte Ittner im Hypo-Ausschuss .

Die ehemalige stellvertretende Hypo-Staatskommissärin hatte die Gewinnprognose der Bank damals in einer “Pro-domo-Anmerkung” in Zweifel gezogen. “Die positive Gewinnaussicht war in meinen Augen irgendwie absurd”, sagte Huter Mitte April im Hypo-U-Ausschuss. Es habe keine vernünftige Annahme für diese Prognose gegeben. “Der Plan für 2008 hat 250 Millionen Euro plus vorgesehen. Tatsächlich war man dann schon bei minus 300 Millionen Euro”, sagte Hutter damals vor dem Hypo-U-Ausschuss. (APA)

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