Hypo: Ein Verdacht löst sich auf

„Brisante Entwicklungen zur Hypo-Vorarlberg – Verdacht der Beihilfe zur Untreue und Geldwäscherei“ übertitelt der sozialdemokratische Klubobmann LAbg. Michael Ritsch eine Landtagsanfrage an Landeshauptmann Herbert Sausgruber. Unter Bezugnahme auf „sehr brisante Enthüllungen des ,Format‘“ will Ritsch vom Landeshauptmann u. a. wissen, gegen wie viele Personen der Hypo Vorarlberg momentan ermittelt wird und wie der Stand des Verfahrens ist. Weiters fragt er den Landeshauptmann, ob dieser „von der Hypo Vorarlberg über den Abschlussbericht des Landeskriminalamts Innsbruck bzw. über das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Feldkirch informiert wurde, und wenn ja, wann?“ Pikanterweise waren die Ermittlungen gegen die Hypo Landesbank in diesem Zusammenhang wegen Beihilfe zur Geldwäsche aber bereits vor einem Jahr eingestellt worden. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Heinz Rusch, gestern auf VN-Anfrage feststellte und Hypo-Vorstand Michael Grahammer betont, kamen die Ermittler bereits im Oktober 2010 zu dem Schluss, dass „kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung“ bestehe. Grahammer: „Das wurde uns vor zwei Wochen mündlich mitgeteilt und heute schriftlich. Das haben wir auch dem ,Format‘ so gesagt. Sonst hat uns niemand danach gefragt.“ Ritsch meinte dazu: „Selbst wenn rechtlich alles in Ordnung sein sollte, ist die Handlungsweise der Hypo moralisch unfassbar.“ Laut einem Format-Bericht soll die Hypo Vorarlberg in Geldwäsche-Transaktionen verstrickt gewesen sein. Ein Tiroler Rechtsanwalt habe über Konten u. a. der Hypo Landesbank 75 Mill. Euro aus Ungarn in Steueroasen geschleust.

„Kein Grund, das zu verfolgen“

Landeshauptmann Sausgruber sagte gestern zu den VN: „Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat das Verfahren im Vorjahr eingestellt. Für mich gibt es daher keinen Grund, die Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die zuständige Abteilung hat den Auftrag, die Ritsch-Anfrage zu beantworten.“ Grünen-Sprecher Johannes Rauch meinte dazu, es sei den Grünen schon längere Zeit aufgefallen, dass die Hypo Vorarlberg „um es vorsichtig zu formulieren seltsame Auslandstöchter hat“ – etwa in Jersey, auf den Virgin Islands oder in Brunei. Dazu Hypo-Vorstand Grahammer: „Offshore-Gesellschaften gibt es bei jeder Bank. Wir aber haben hier eigene Spezialisten und sehr strenge Kriterien. Beim leisesten Verdacht werden solche Geschäfte von uns eingestellt.“