AA

Hundstorfer: Pensionen auch in Zukunft gesichert

Hundstorfer: ASVG "Magna Charta" des Sozialversicherungsrechts
Hundstorfer: ASVG "Magna Charta" des Sozialversicherungsrechts
Bei einem Festakt zum 60. Geburtstag des ASVG hat Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) am Dienstagnachmittag bekräftigt, dass die Pensionen gesichert seien. Einem von Teilen der ÖVP geforderten Automatismus erteilte er neuerlich eine Absage. Das am 1. Jänner 1956 in Kraft getretene Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) ist für Hundstorfer die "Magna Charta" des Sozialversicherungsrechts.


“Das ASVG ist das soziale Netz in Österreich. Es ist der Sozialstaat. Es ist etwas, was wir und vor allem die jüngeren Generationen gar nicht mehr anders kennen”, betonte Hundstorfer im Parlament. Für Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) steht das ASVG für eine umfassende Kranken- Unfall- und Pensionsversicherung für alle Menschen in Österreich und für sozialen Frieden. All das gelte es zu erhalten und damit die materielle Absicherung bei Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit und im Alter zu gewährleisten.

Ein wesentlicher Bestandteil des ASVG bildet die Pensionsversicherung, von der Hundstorfer überzeugt ist, dass sie sowohl heute als auch in Zukunft abgesichert ist. Schon 1955 habe es im Parlament eine “wilde Debatte” über die Finanzierbarkeit des Pensionssystems gegeben, erinnerte der Sozialminister. “Seitdem gibt es in Österreich 60 Jahre Stabilität und soziale Sicherheit. Und auch heute ein hohes Sozialniveau für rund 2,4 Mio. Menschen, die durch die Pensionsversicherung abgesichert sind.” Das Gesetz habe bewiesen, dass es Stabilität bringt und gleichzeitig Reformen möglich sind, die “von Zeit zu Zeit notwendig sind”. Das Gesetz habe auch bewiesen, dass das Parlament als Souverän fähig ist, diese notwendigen Reformen umzusetzen “und wir keinen Automaten brauchen”, so Hundstorfer in Anspielung auf die von der ÖVP immer wieder aufs Tapet gebrachte Pensionsautomatik.

Das Pensionssystem sei auch in Zukunft finanzierbar, es sei weiterhin “möglich, das abzusichern und die notwendigen Mittel dafür zu reservieren und zur Verfügung zu stellen”, ist der Sozialminister überzeugt. “Es zahlt sich aus, in einem Sozialstaat zu leben, wie wir ihn in Österreich haben. Ich möchte nicht in einem Staat leben, in dem private Vorsorge die einzige tragende Säule der Pensionssicherung ist.”

Auch Bundespräsident Heinz Fischer legte bei dem Festakt ein klares Bekenntnis zur bestehenden Pflichtversicherung und zum Umlageverfahren ab. Das Modell des Umlageverfahrens sei auch heute noch ein “Netz für die Zukunft”, es trage dazu bei, ein menschenwürdiges Dasein abzusichern, sagte Fischer. Die Pflichtversicherung stelle die langfristige Finanzierbarkeit des hohen Gesundheitsniveaus und einer armutsfesten Alterssicherung sicher. Der Bundespräsident zeigte sich überzeugt davon, dass das ASVG auch in den nächsten Jahrzehnten ein Fundament des modernen Sozialstaats österreichischer Prägung sein wird. Mit sozial ausgewogenen Anpassungen und weiteren Harmonisierungsschritten unterschiedlicher Systeme könne das Vertrauen in den “Generationenvertrag” gestärkt werden, meinte Fischer.

Oberhauser will das Erreichte weiterentwickeln, weil jeder Stillstand einen Rückschritt bedeute insbesondere auch im Gesundheitssystem. Die Gesundheitsministerin verwies auf das Prinzip der Solidarität, nach dem das ASVG aufgebaut ist. Sie erinnerte daran, wie schnell der Einzelne in die Lage kommen könne, selbst die Solidarität der anderen zu brauchen und wandte sich entschieden dagegen, die Mindestsicherung als eine “soziale Hängematte” zu betrachten. Oberhauser sprach sich entschieden dafür aus, das ASVG weiter zu entwickeln. Aus der Sicht ihres Ressorts plädierte sie dafür, “eine bestmögliche Versorgung sicher zu stellen”. Dabei versprach die Ministerin eine eingehende Diskussion zum Thema “Zweiklassenmedizin”. Im Rückblick auf die Entstehung des ASVG erinnerte sie an Befürchtungen der Ärztekammer, das ASVG würde den freien Ärzteberuf gefährden und sprach die Hoffnung aus, dass das ASVG ohne Ärztestreik weiterentwickelt werden könne.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Hundstorfer: Pensionen auch in Zukunft gesichert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen