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Hoscher neuer ORF-Stiftungsrat-Vorsitzender

Breite Mehrheit für den SPÖ-Parteienvertreter
Breite Mehrheit für den SPÖ-Parteienvertreter
Mit einer breiten Mehrheit für den neuen Vorsitzenden ist am frühen Mittwochnachmittag die konstituierende Sitzung des ORF-Stiftungsrates zu Ende gegangen. SPÖ-Parteienvertreter Dietmar Hoscher wurde im 35-köpfigen Gremium mit 29 Stimmen zum Vorsitzender gewählt und folgt damit auf Brigitte Kulovits-Rupp. Sein Stellvertreter ist ÖVP-Stiftungsrat Franz Medwenitsch, auf den 31 Stimmen entfielen.

Dass es zu einem derart eindeutigen Ergebnis kommt, war im Vorfeld der Sitzung alles andere als klar. Schließlich hatte es einige Aufregung gegeben, als bekannt wurde, dass Hoscher den Vorsitz des obersten ORF-Gremiums übernehmen soll. Kulovits-Rupp hatte an dieser “‘nicht diskutierbaren’ Vorgabe” seitens der SPÖ Kritik geübt, mache dies doch ihr “solidarisches Mittragen unmöglich”. Sie erklärte zudem, nicht mehr dem SPÖ-“Freundeskreis” angehören zu wollen.

Hoscher selbst erklärte nach der Sitzung am Mittwoch, dass es “keine Vorgabe” gegeben habe. “Es kann auch keine geben.” Vielmehr habe es zu den Vorschlägen eine “engagierte Diskussion gegeben”, wie es für Aufsichtsgremien üblich sei. In der konstituierenden Sitzungs des Stiftungsrats war dann alles klar.

Zwar versuchte NEOS-Stiftungsrat Hans Peter Haselsteiner noch, Kulovits-Rupp als neuerlich Vorsitzende ins Spiel zu bringen, an der breiten Mehrheit für Hoscher und seinen Stellvertreter Medwenitsch änderte dies aber nichts mehr. Kulovits-Rupp enthielt sich übrigens bei beiden Wahlgängen des Votums. Die Gegenstimmen kamen jeweils von Haselsteiner, Wilfried Embacher (Grüne) und Günter Leitold (Team Stronach).

Der neue Stiftungsratsvorsitzende Hoscher werde die Funktion jedenfalls nicht anders anlegen als seine Vorgängerin. “Ich wüsste auch nicht, was sich ändern soll.” Er sei zwar SPÖ-Parteimitglied, “damit hat es sich aber auch”. Als Stiftungsrat sei Hoscher ganz dem ORF verpflichtet. “Ich war weder in dieser noch einer anderen Funktion einer Partei verpflichtet”, stellte er klar.

Wesentliche Themen für die kommende Funktionsperiode seien bekannt, wie der neue Vorsitzende erklärte. Unter anderem führte er dabei das Bauvorhaben am Küniglberg an sowie die nach wie vor bestehende Forderung nach einer Fortsetzung der Gebührenrefundierung.

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