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Hohenemser Stadtwerke um 300.000 Euro teurer

Hohenems - In einer Presseaussendung weist Obmann Bernhard Amann auf einen Mehrbedarf der Hohenemser Stadtwerke von über 300.000 Euro hin.

Mit der absoluten Mehrheit der Hohenemser ÖVP wurden Wasser und Kanal in Hohenems ausgegliedert. Nun liegen dem Budget 2009 zwei Berechnungen vor. Die Kosten wurden nach den Vorgaben des Vorarlberger Kanalisationsgesetzes berechnet. Während nun ein Verbleib von Wasser und Kanal innerhalb der Stadt ausgeglichen bilanziert, haben die neu gegründeten Stadtwerke laut Price Waterhouse Coopers einen Mehrbedarf von über 300.000 Euro.

Damit müsse die Stadt Hohenems laut Budgetvoranschlag aus dem ordentlichen Haushalt zusätzlich mehr als 300.000 Euro zuschiessen. Für Obmann Bernhard Amann sei das Projekt Stadtwerke somit endgültig gescheitert. Er fordert daher die regierende ÖVP auf, die
Ausgliederung unverzüglich zurückzunehmen.

Der Schaden für die Stadt habe auch an anderer Stelle enorme Kosten verursacht. Mit dem Honorar für die Konzepterstellung und zusätzliche Leistungen für die Gesellschaftsgründung seien Aufwendungen in der Gesamthöhe von etwa 500.000 Euro brutto entstanden. Die
Minderheitsfraktionen haben die regierende ÖVP immer wieder vor dieser Geldvernichtung gewarnt.

Die Vorarlberger Landesregierung habe trotz Interventionen nicht reagiert und einfach zugeschaut. “Dieser fahrlässige Umgang mit öffentlichen Steuermitteln kann in  keiner Weise mehr akzeptiert werden.” so Amann. Er fordert daher auch umgehend personelle Konsequenzen. Denn die finanziellen Verluste, welche durch juristische Fehler und Sturheit der ÖVP seit Beginn der Legislaturperjode 2005 entstanden sind, haben die Millionengrenze bei Weitem überschritten (Jüdische Schule, Vertragsfehler, ungesetzliche Kündigungen des Personalverrechners und Meldeamtsleiter, verlorene Prozesse usw.).

Quelle: Presseaussendung von Stv. Bernhard Amann, Obmann

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