Heer beginnt Training für EU-Battlegroups

Bis zum 29. April wird der Transport und die Entladung von Gefechtsfahrzeugen geübt. Dem Bundesheer stehen dafür 180 unterschiedliche Fahrzeuge zur Verfügung, so das Ministerium. Geübt wird demnach am Hafengelände von Bremerhaven und im Raum Munster/Bergen. Unter den österreichischen Soldaten sind auch sieben Frauen.

Insgesamt sind zwölf Nationen mit 2.300 Soldaten und 650 Fahrzeugen an der Übung beteiligt. Österreich leitet das Logistikbataillon. Ab 1. Juli 2016 werden die heimischen Soldaten, gemeinsam mit Kollegen aus Deutschland, den Niederlanden, Tschechien, Kroatien, Irland und Luxemburg, für ein halbes Jahr lang für Einsätze bereitstehen.

Seit Jänner 2007 halten sich jeweils zwei EU-Battlegroups pro Halbjahr einsatzbereit. Die “Krisenreaktionskräfte” der Europäischen Union sind innerhalb von fünf Tagen nach einer politischen Entscheidung abmarschbereit. Dafür benötigt es einen einstimmigen Beschluss des Rates der Europäischen Union, also der 28 Staats- und Regierungschefs. Der Einsatz österreichischer Soldaten setzt die Zustimmung der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates voraus.

Um jederzeit schnell verfügbare militärische Kräfte für Krisen zur Verfügung zu haben, halten die EU-Mitgliedsländer sogenannte Battlegroups bereit. Dem vereinbarten Plan folgend, beteiligt sich auch das Bundesheer immer wieder mit Truppen an diesen Krisenreaktionskräften. Mögliche Szenarien für einen Einsatz reichen von humanitären und friedenserhaltenden Maßnahmen über Evakuierungs- und Stabilisierungsoperationen bis hin zu Aktivitäten zur Friedenssicherung.

Bisher wurde die Kampftruppe aber noch nie zu einem konkreten Einsatz gerufen, was wahrscheinlich an der schwierigen politischen Entscheidungsfindung liegt. So stand während des Bürgerkrieges in Libyen 2011 die Frage nach einem möglichen Einsatz der EU-Battlegroup in dem nordafrikanischen Land im Raum. Obwohl ein UNO-Mandat existierte und sich die Aufgaben ohnehin nur auf die Begleitung der Evakuierung von EU-Bürgern beschränkt hätte, kam es zu keiner Einigung.