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Häupl: "Ohne Geld, da ka Musi"

„Nicht bereit, essenzielle Reduktion hinzunehmen“ - Wiener Arbeitsmarkt müsse überregional betrachtet werden - Häupl will bei Finanzausgleich hart bleiben.

„Ohne Geld, da ka Musi“, erklärte der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) am heutigen Freitag seine harte Position in den Verhandlungen zum Finanzausgleich. In seiner Rede bei der Klubklausur der Wiener SPÖ betonte Häupl, dass dies von elementarer Bedeutung sei, wenn die Länder und Kommunen ihre Aufgaben erfüllen sollten. „Ich bin nicht bereit, hier eine essenzielle Reduktion hinzunehmen“, stellte der Bürgermeister klar. Man sei am Limit der Möglichkeiten, deshalb seien „die Verhandlungen eine ernsthafte Arbeit für Profis“.

Wien sei immerhin „der Motor der österreichischen Wirtschaft“ und erwirtschafte 40 Prozent des heimischen Steueraufkommens. Davon erhielte man allerdings nur 18 Prozent in den Ausgleichsverhandlungen wieder zurück, dabei sei die Bundeshauptstadt nahezu in allen wirtschaftlichen Eckdaten in Österreich führend.

Hohe Arbeitslosigkeit

Einziger Wermutstropfen sei die hohe Arbeitslosigkeit, die man jedoch in einen größeren Zusammenhang stellen müsse. So besitze Wien 800.000 Arbeitsplätze, während beispielsweise das gleich große Niederösterreich lediglich 500.000 vorweisen könne. Davon würden allerdings rund 200.000 von Pendlern und 100.000 von Ausländern beansprucht. „Es muss deshalb die überregionale Bedeutung unseres Arbeitsmarktes betont werden“, forderte Häupl.

Arbeitsstellen seien vor allem in körperlichen Tätigkeiten wie bei Grundig verloren gegangen: „Niemand hat es geschafft, diese Betriebe zu halten“. Weiters habe vor allem der Bau gelitten, was dem völligen Wegbrechen überregionaler Bauaufträge zuzurechnen sei.

Häupl erregt

Und schließlich seien 13.000 Stellen in der Bundesverwaltung dem Rotstift geopfert worden. Daran trage der Klubobmann der Wiener ÖVP, Alfred Finz, in seiner Funktion als Finanzstaatssekretär einen guten Anteil. „Wir haben Arbeitsplätze geschaffen und der ÖVP-Obmann hat Arbeitsplätze vernichtet“, erregte sich Häupl.

Redaktion: Magdalena Zotti

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