Häupl denkt über Pkw-Maut nach

Voraussetzung dafür sei aber, dass auf der anderen Seite die Steuern auf Treibstoff gesenkt werden, so Häupl im „Standard“ (Freitag-Ausgabe). Interessant dabei: Noch am Donnerstag sagte SP-Gemeinderat Andreas Schieder: „In Wien steht eine City-Maut nicht zur Diskussion.“ Häupl sieht das offenbar anders und widerspricht damit auch der Linie der Bundes-SPÖ, die zuletzt entschieden gegen eine PKW-Maut aufgetreten ist und umgekehrt der Bundesregierung vorgeworfen hatte, entsprechende Pläne vorzubereiten.

Senkung der Mineralölsteuer

Häupl fordert nun angesichts der hohen Energiepreise eine Senkung der Mineralölsteuer, damit Benzin wieder billiger werde. „Für mich sitzt der Ölscheich nicht in Bahrain, sondern in der Himmelpfortgasse“, sagt Häupl in Anspielung auf Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Wenn man mit der Abgabenbelastung auf Benzin runter fahre, sei für ihn ein Maut-System denkbar, meinte Häupl.

Der Bürgermeister wörtlich: „Wir denken jetzt darüber nach, Maut oder Roadpricing einzuführen. Also Maßnahmen, über die man vernünftigerweise sprechen kann – aber nur, wenn man auf der anderen Seite Steuern wieder zurücknimmt.“ Details, wo und in welcher Höhe die Maut kommen könnte, nannte Häupl nicht.