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Hypo Vorarlberg soll in Geldwäsche-Geschäfte verwickelt gewesen sein

Michael Ritsch richtet Anfrage an Landeshauptmann Herbert Sausgruber.
Michael Ritsch richtet Anfrage an Landeshauptmann Herbert Sausgruber. ©VOL.at
Bregenz - Die Landes- und Hypothekenbank Vorarlberg (Hypo Landesbank) könnte einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Format" zufolge in Geldwäsche-Transaktionen verstrickt gewesen sein. Die Hypo Vorarlberg weist die Vorwürfe zurück: Die Ermittlungen wurden bereits im Oktober 2010 eingestellt, so die Hypo gegenüber VOL.at.
SPÖ-Anfrage an LH Sausgruber
Stellungnahme Hypo Vorarlberg

Ein Tiroler Rechtsanwalt soll über Konten u.a. der Hypo Landesbank 75 Millionen Euro aus Ungarn in Steueroasen geschleust haben. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ermittelt gegen mehrere Beschuldigte wegen des Verdachts der Untreue, die Vorarlberger SPÖ stellte eine Anfrage an Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V).

Im Abschlussbericht des Landeskriminalamts Tirol (LKA) an die Staatsanwaltschaft Feldkirch werde der Fall detailreich geschildert, so das Nachrichtenmagazin. Demnach habe der Anwalt als Geschäftsführer der Light & Power Development Inc. (L & P) zwischen 2005 und 2009 “in bewusstem Zusammenwirken mit Vertretern der ungarischen Gaslieferfirma Emfesz dazu beigetragen, dass über Scheinrechnungen <…> insgesamt rund 75 Millionen Euro unberechtigt und ohne erkennbare Gegenleistung auf Konten der L & P bei der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank und der Bank of Singapore transferiert und von dort an diverse Begünstigte über ein Netzwerk von Offshore-Gesellschaften weiterverteilt wurden”.

Laut den Ermittlungen des LKA wurden am Hauptsitz der Hypo in Bregenz zwischen Anfang 2005 und März 2008 zahlreiche Überweisungen auf die Konten der L & P getätigt, der Großteil dieser Gelder wurde anschließend an verschiedene Offshore-Gesellschaften in Steueroasen weitergeleitet. Der Hypo kamen die Transaktionen offenbar spätestens ab Mitte 2006 verdächtig vor, sie führte die Geschäftsbeziehungen zu L & P dennoch bis März 2008 weiter.

Hypo-Pressesprecherin Roswitha Nenning erklärte, “dass im Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Feldkirch keinerlei Anhaltspunkte festgestellt werden konnten, wonach etwaigen unbekannten Verantwortlichen der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG die Beteiligung an Geldwäsche vorgeworfen werden könnte”. Der Anwalt der früheren Emfesz-Eigentümerin, der die Ermittlungen durch eine Sachverhaltsdarstellung ins Rollen brachte, hielt demgegenüber allerdings fest: Hätte die Hypo Vorarlberg die L & P mit der bankenmäßigen Sorgfalt geprüft, so “wäre sie zu dem Ergebnis gelangt, dass es sich bei der Light & Power um eine Scheinfirma handelt”.

Die Vorarlberger SPÖ sprach in einer Aussendung am Dienstag von “brisanten Enthüllungen zur Hypo Vorarlberg” und stellte eine Anfrage an Sausgruber als Eigentümervertreter der Hypo. Darin wollen die Sozialdemokraten unter anderem wissen, ob die Hypo-Geschäftsführung im Jahr 2006 über die verdächtigen Transaktion informiert war bzw. ob die Hypo hätte erkennen können bzw. müssen, dass die L & P eine Scheinfirma war.

Ermittlungsverfahren gegen Hypo eingestellt

Die Ermittlungen gegen die Landes- und Hypothekenbank Vorarlberg (Hypo Landesbank) wegen Beihilfe zur Geldwäsche sind bereits vor über einem Jahr eingestellt worden. Wie Staatsanwaltschaftssprecher Heinz Rusch auf APA-Anfrage bzw. die Hypo Landesbank in einer Aussendung darauf hinwiesen, kamen die Ermittler bereits im Oktober 2010 zum Schluss, dass “kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung” bestehe.

Hypo-Sprecherin Roswitha Nenning betonte noch einmal, dass keinerlei Anhaltspunkte bezüglich einer Beteiligung der Bank an Geldwäsche hätten festgestellt werden können. Die Geschäftsbeziehungen zur Light & Power Development Inc. wurden im März 2008 auf Bestreben der Hypo abgebrochen. (APA)

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