Bogner-Strauß fordert Gesetz gegen "Hass im Netz"

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) pocht auf eine rechtliche Grundlage, um sich gegen Hass im Netz wehren zu können. Nicht nur Private oder die frühere Grünen-Mandatarin Sigrid Maurer wurden bereits Opfer von Hasspostern, jüngst traf es auch Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), die sich auch gleich zur Wehr setzte. Die Task Force zum Strafrecht will bis Mitte 2019 Ergebnisse liefern.

Arbeitsgruppe soll Gesetz gegen “Hass im Netz” erstellen

Die von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) verantwortete Strafrechts-Arbeitsgruppe befasst sich bekanntlich mit dem Opferschutz und soll bis Mitte nächsten Jahres Ergebnisse vorlegen. Laut dem Frauenministerium werden derzeit mit Experten existierende Regelungen, auch aus anderen Ländern, evaluiert. Auch müsse geklärt werden, ob die Materie ins Strafrecht oder Zivilrecht kommen soll. Fest steht für Bogner-Strauß, dass es eine rechtliche Grundlage braucht, um rasch und kostengünstig auf Angriffe reagieren zu können, betonte ihr Sprecher am Dienstag gegenüber der APA.

(APA/Red)