Hans-Peter Martin will kandidieren

Der österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin (49) will bei der Nationalratswahl am 1. Oktober antreten. Das gab Martin in einer schriftlichen Erklärung bekannt.

„Wir wollen eine Bürgerdemokratie statt der erdrückenden Parteienherrschaft“, so Martin. Antreten wird er mit der „Liste Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit“.

Für eine österreichweite Kandidatur sind 2.600 Unterstützungsunterschriften notwendig, die ab kommenden Dienstag – dem Stichtag für die Nationalratswahl – gesammelt werden können. Martin ist bereits 2004 bei den EU-Wahlen mit einer eigenen Liste angetreten und hat damals 14 Prozent der Stimmen erhalten.

Bitte um Unterstützungserklärungen

Hans-Peter Martin bittet in seiner veröffentlichten Erklärung um Unterstützungserklärungen für seine Bürgerliste. Bis 25. August muss Martin 2.600 Unterstützungserklärungen beisammen haben, um österreichweit am 1. Oktober bei der Nationalratswahl antreten zu können.

Seine Bürgerliste vertritt laut Martin „feste Grundsätze“: Dazu gehöre neben einer „begründeten EU-Kritik“ das Engagement für direkte Demokratie und regelmäßige Volksabstimmungen, nicht nur zur EU-Verfassung. „Politikerprivilegien müssen endlich bekämpft werden, auch inakzeptable Geschenke.“ Die Verwendung jedes Steuer-Euro gehöre offen gelegt: Wer erhält wie viel an Subventionen – und wofür.

Und eine „Liste Martin“ werde sich für sparsames, vernünftiges Wirtschaften engagieren. „Denn als Bürger wissen wir, wie schwer es ist, dieses Geld überhaupt zu verdienen“, so Martin. Zu den Prioritäten gehören laut Martin auch eine bessere Ausbildung, das Eintreten für die Neutralität sowie echter Tier- und Umweltschutz.

„Eine solche Bürgerliste ist eine echte Alternative“, erklärte Martin. Auf seiner Listen werden sich „freie Bürger und keine Parteifunktionäre“ den Wählern stellen. „Es ist doch unerträglich geworden, wie empörend sich die herkömmlichen Parteien in Österreich benehmen. Es ist eines demokratischen Staates unwürdig, wie sehr noch immer Freunderlwirtschaft und Parteienfilz in den Alltag eingreifen. Und es ist beschämend, wie nicht Offenheit und Können, sondern vielerorts Parteifunktionäre und Günstlinge, Kammer- und andere Apparatschiks über berufliche und persönliche Existenzen von so vielen Menschen bestimmen“, so Martin in seiner Erklärung

Der volle Wortlaut der Erklärung ist im Internet unter www.hpmartin.net veröffentlicht.

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