Der neue Kooperationsvertrag zwischen Land und Mobilfunkbetreibern in Niederösterreich solle Grundlage für die Schlussverhandlungen am 15. November im Ländle sein.
Nach umfangreichen Gesprächen, Erhebungen und Prüfungen will Schwärzler eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, dem Land und den Mobilfunkbetreibern erreichen. Insbesondere sollen mehr gemeinsame Anlagen statt Einzelanlagen errichtet werden: Damit ist die Handymasten-Steuer für neue Anlagen kein Thema mehr. Ursprünglich hatte Vorarlberg eine solche Steuer nicht gänzlich ausgeschlossen, aber schon Anfang September angedeutet, das die Handymasten-Steuer eher nicht kommen werde.
Laut Sendekataster bestehen in Vorarlberg derzeit 724 Mobilfunkstationen auf 517 Standorten. 99 Standorte werden gegenwärtig von mehreren Betreibern gemeinsam genutzt. Schwärzler: Wenn nun rund ein Fünftel der Mobilfunkstandorte gemeinsam genutzt werden, so müssen in Zukunft mehr gemeinsame Anlagen und somit weniger Einzelmasten betrieben werden. Auch die Vorgaben und Forderungen der Gemeinden müssen verstärkt berücksichtigt werden, so Schwärzler.
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