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Handelskonflikt EU-China: Brüssel sucht Ausweg

In Gesprächen mit der Regierung in Peking bemüht sich eine Delegation der Europäischen Union seit Donnerstag um einen Ausweg aus dem Handelskonflikt mit China. Europäische Textilhersteller sollten geschützt werden.

Die Verhandlungen sind von besonderer Dringlichkeit, weil sich in den Häfen der EU-Länder tonnenweise Lieferungen mit chinesischer Kleidung stapeln, die vom Handel bestellt und bezahlt wurden, wegen Überschreitung der Importquoten aber nicht freigegeben werden.

Im Mittelpunkt der Verhandlungen steht ein im Juni vereinbartes Abkommen mit Importquoten zum Schutz europäischer Textilhersteller. Die EU-Delegation bemüht sich um eine Änderung dieser Vereinbarung in der Richtung, dass ein Teil der für 2006 und 2007 bewilligten Textilimporte auf dieses Jahr vorgezogen wird. Die staatliche Zeitung „China“ schrieb am Donnerstag in einem Leitartikel, die EU habe jetzt die Lektion dafür erhalten, dass Handelsprotektionismus langfristig nur den Verbrauchern und der Wirtschaft schade.

Am Freitag vergangener Woche hat die EU-Kommission alle Importe von Blusen aus China gestoppt, da die jährliche Höchstmenge für diese Einfuhren erreicht war. Bereits im Juli wurde deswegen der Import von Pullovern und Herrenhosen unterbunden. Ebenso wie die USA will auch Brüssel verhindern, dass die heimischen Textilhersteller unter dem Druck der Billigimporte aus China zusammenbrechen. Die Ausfuhr chinesischer Textilien erreichte in den ersten sieben Monaten dieses Jahres einen Wert von 50 Mrd. Euro.

Unterdessen forderte der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Groß- und Außenhandel, Anton Börner, den Importstopp bereits bestellter chinesischer Waren sofort aufzuheben. Wenn die Unternehmen die Ware bezahlen müssten, ohne sie zu bekommen, gebe es zwei Geschädigte, sagte er dem Deutschlandradio Kultur. Das seien zum einen die Kunden, die möglicherweise mehr bezahlen müssten, wenn Händler auf die Schnelle Alternativen ordern und dafür jeden Preis zahlen müssten. Zum anderen bestehe für kleinere und mittelständische Unternehmen das Risiko einer Insolvenz, wenn sie die Ware zwei Mal bezahlen müssten. „Das, was geordert ist und was der Zoll beschlagnahmt hat, muss ausgeliefert werden“, forderte Börner daher.

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