Hamas und Fatah führen Aussöhnungsgespräch in Kairo

Vertreter von Fatah und Hamas haben am Montag erstmals seit fast einem Jahr Gespräche über eine Aussöhnung der beiden verfeindeten Palästinenserorganisationen geführt.

Wie der Verhandlungsführer der Fatah, der Fraktionschef im palästinensischen Legislativrat, Azzam al-Ahmad, mitteilte, traf er am Rande von Gesprächen beider Gruppen mit dem ägyptischen Geheimdienst in Kairo mit einem Vertreter der Hamas zu einem langen Gespräch zusammen.

Dabei sei Einigkeit über eine weitere Unterredung erzielt worden. Das letzte offizielle Treffen der Konfliktparteien hatte im März vergangenen Jahres im Jemen stattgefunden.

 Die EU-Außenminister haben die Palästinenser zur Überwindung ihrer Spaltung aufgerufen. Die “inter-palästinensische Aussöhnung hinter Präsident Mahmoud Abbas” sei “der Schlüssel zu Frieden, Stabilität und Entwicklung”, heißt es in einer Erklärung, die die Minister am Montag in Brüssel beschlossen. Nach der israelischen Militäraktion im Gazastreifen müsse alles getan werden, um so rasch wie möglich die Grenzen des Gazastreifens zu öffnen und einen “wirksamen Mechanismus zur Verhinderung von Waffen- und Sprengstoffschmuggel in den Gazastreifen” zu finden.

Der palästinensische Außenminister Riyad al-Malki hatte erklärt, für die Regierung von Präsident Abbas habe die “Versöhnung” mit der Hamas “Vorrang”. Ägypten sei bereit, bei einer solchen Versöhnung zu helfen. Abbas hatte am vergangenen Montag auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Kuwait die Bildung einer “Regierung der nationalen Einheit” vorgeschlagen. Israel will aber verhindern, dass die Hamas in einer solchen Regierung internationale Legitimität erlangt und als Kontrollmacht im Gazastreifen anerkannt werden könnte.

Führende Vertreter der Fatah-Regierung hatten der Hamas zuletzt ein De-facto-Bündnis mit Israel vorgeworfen. Der Machtkampf zwischen der Fatah und der Hamas, die 2006 die palästinensischen Wahlen mit absoluter Mehrheit gewonnen hatte, führte im Juni 2007 zur Trennung von Westjordanland und Gazastreifen. Die Hamas hatte nach blutigen Gefechten die alleinige Kontrolle über den Gazastreifen übernommen. Abbas hatte daraufhin die Hamas-geführte Einheitsregierung von Premierminister Ismail Haniyeh für aufgelöst erklärt und im Westjordanland ein Fatah-Notstandskabinett unter Salam Fayyad eingesetzt. Nach jüngsten Meinungsumfragen hat die Hamas bei der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland seit Beginn der israelischen Gaza-Offensive stark an Zustimmung gewonnen.

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