Gusenbauer und Schüssel bei Fischer

Für morgen ist in der Hofburg die Angelobung der großen Koalition geplant. Fischer zeigte sich beim Eintreffen in der Präsidentschaftskanzlei erfreut darüber, dass am 11. Jänner eine stabile Regierung angelobt werde.

Gusenbauer hat dem Bundespräsidenten bei dem für 8.00 Uhr anberaumten Treffen über seine geplante Ministerliste informiert. Allerdings traf der SP-Chef mit deutlicher Verspätung in der Hofburg ein und ließ den Bundespräsidenten rund 20 Minuten warten. „Der Bundespräsident ist sehr zufrieden“, verkündete der Kanzler in spe anschließend dennoch. Details zu seiner Ministerliste wollte er sich vor Beginn des Parteivorstands aber nicht entlocken lassen. Schüssel, der zehn Minuten nach Gusenbauer in die Präsidentschaftskanzlei kam und etwas länger blieb, war überhaupt zu keiner Stellungnahme bereit.

Gusenbauer verteidigte bei dieser Gelegenheit einmal mehr das im Regierungsprogramm vereinbarte Studiengebührenmodell. Angesprochen auf den Wunsch von SP-Klubchef Josef Cap nach weiteren Nachverhandlungen zu diesem Thema meinte Gusenbauer, dass ohnehin noch einige im Regierungsprogramm offen gelassene Punkte im Rahmen der zu den Studiengebühren geplanten Arbeitsgruppe geklärt werden müssten. Das gebe „eine gewisse Flexibilität“. Angesprochen auf die Forderung der SP-Jugend nach einer kompletten Abschaffung der Studiengebühren wiegelte Gusenbauer ab und verwies auf die Möglichkeit mit gemeinnütziger Arbeit sich von der Gebühr zu befreien: „Die Studiengebühren sind ja für alle diejenigen, die es wollen, abgeschafft.“