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Grüne wollen stärker auf Sozialpolitik setzen

Van der Bellen | &copy APA
Van der Bellen | &copy APA
Grünen-Bundessprecher Van der Bellen erklärte am Dienstag im ORF-„Report“ grundsätzlich seien die Themen der Grünen auf Bundesebene „schon richtig“, künftig müsste Soziales oder der Arbeitsmarkt aber stärker fokussiert werden.

Auf eine Koalitionsvariante werde sich seine Partei vor der Nationalratswahl aber nicht festlegen.

„Wir sind keine Lagerpartei. Wir sind eine selbstständige, autonome Partei, die für unser Profil wirbt“, begründete Van der Bellen seine offene Haltung zu möglichen Regierungsbeteiligungen der Grünen. Zu den für die Grünen schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland sagte Van der Bellen, es habe sechseinhalb Jahre nur Wahlerfolge gegeben. Jetzt sei man eben zwei Mal in einen Kreisverkehr eingefahren.

Im Hinblick auf die Wiener Gemeinderatswahl am 23. Oktober bekräftigte Van der Bellen sein Werben um Wechselwähler, die mit der Bundesregierung unzufrieden sind. Ob die Wiener SPÖ 55 oder 61 Prozent erreiche, sei „völlig wurscht“. Die absolute Mehrheit der SPÖ sei einzementiert.

Die Frage, ob die Grünen im Verhältnis zur ÖVP gestärkt würden, spiele hingegen sehr wohl eine Rolle. Eine Stimme für die Grünen sei ein „Signal gegen diese Bundesregierung“. Der Wiener SPÖ warf er vor, sie sei „behäbig“ und “übermutig“ geworden.

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