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Grüne wollen Landtagsriege verdoppeln

Die Vorarlberger Grünen, die bei der Landtagswahl 1999 rund sechs Prozent der Stimmen und zwei Mandate erhalten haben, möchten im Herbst 2004 klar zulegen.

„Mindestens“ zehn Prozent und drei Mandate und damit Klub-Status, noch besser aber vier Landtagssitze, so umriss Landessprecher LAbg. Johannes Rauch heute, Donnerstag, vor Journalisten in Bregenz selbstbewusst das Wahlziel für die Landtagswahl 2004: „Starke grüne Politik im Land braucht vier Mandate.“

Rauch und seit einem halben Jahr Katharina Wiesflecker, die für die neue Nationalratsabgeordnete Sabine Mandak ins Landesparlament nachgerückt ist, sehen sich als kleine Oppositionspartei (die SPÖ hat fünf Mandate) nicht zuletzt auch als Impulsgeber für die Landespolitik. Die Machtverhältnisse (die Regierungspartner ÖVP und FPÖ haben zusammen 80 Prozent, Anm.) im Landtag seien klar, meinten Rauch und Wiesflecker. Die ÖVP verwalte das Ländle brav und ordentlich, es fehlten aber Visionen und die innovative Kraft. Die Grünen wollten im Wahlkampf mit „neuen, frischen, interessanten und modernen Alternativen“ punkten, beispielsweise in der Verkehrs- und Transitpolitik, aber auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik.

Ob die Grünen in der künftigen Vorarlberger Landesregierung mitarbeiten, hänge zunächst von der Entscheidung der Wähler und dann vom Landeshauptmann ab, meinte Rauch. Er kündige nichts an, schließe aber auch nichts aus. Das habe er aus den Regierungsverhandlungen auf Bundesebene gelernt: „Es ist ein grober Fehler, auf jeden Fall in die Regierung zu wollen, ebenso falsch wäre es auch, auf keinen Fall mitregieren zu wollen.“

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