Grüne peilen ein bis zwei weitere Mandate an

Klubobmann Rauch will mit dieser optimistischen Zielsetzung an den Erfolg der vergangenen EU-Wahl in Vorarlberg anknüpfen, bei der die Vorarlberger Grünen ein fulminantes Plus von 10,4 Prozentpunkten auf 23,29 Prozent hinlegten. Das entsprach 24.400 Vorarlberger Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von kaum mehr als 39 Prozent, bei der Landtagswahl 2009 gab es rund 18.800 Stimmen für die Grünen. Heuer sollen Stimmen vor allem aus dem Lager der ÖVP und der Nichtwähler dazukommen, so Rauch. Die Vorarlberger Volkspartei sei mittlerweile eine “blutleere Langzeitorganisation, die nicht mehr in der Lage ist, Zukunftsthemen anzugehen”, konnte sich der Grünen-Chef einen Seitenhieb nicht verkneifen.

“Pläne. Projekte, Visionen für Vorarlberg”

Ihr Wahlprogramm mit dem Titel “Pläne. Projekte, Visionen für Vorarlberg” sehen die Grünen als Arbeitsprogramm für die kommenden 15 Jahre. Enthalten seien deshalb nicht nur Visionen für ein “zukunftsfähiges Vorarlberg”, sondern auch konkrete Ziele und Maßnahmen, wie diese Ziele zu erreichen seien, betonte die stv. Landessprecherin Katharina Wiesflecker. Als zentrale Themen der nächsten Legislaturperiode sehen die Grünen die Gestaltung der Bildungspolitik in Vorarlberg, eine konsequente Umsetzung der im Rahmen der Energieautonomie beschlossenen 101 enkeltauglichen Maßnahmen, einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Biolandwirtschaft.

In die Bildung zu investieren, sei wichtiger denn je, diene der Armutsprävention und leiste einen wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit, zeigte sich die stv. Grünensprecherin überzeugt. Als klares Ziel nannte Wiesflecker erneut eine Verdoppelung der Spitzenschüler von drei auf sechs Prozent (“hier liegt Vorarlberg im internationalen Vergleich weit hinten”) und eine Halbierung der Risikoschüler von elf auf fünf Prozent in den kommenden fünf Jahren. Erreichen wollen die Grünen diese Ziele mit einem Maßnahmenbündel, das unter anderem weitere Investitionen in die Volksschulen (“das Volksschulpaket der Landesregierung reicht nicht”), in die Frühpädagogik und Sprachförderung sowie Vorarlberg als Modellregion für die gemeinsame Schule der zehn- bis 14-Jährigen vorsieht.

Ringstraßenbahn auf dem Tapet

Im Mobilitätsbereich war für Klubobmann Rauch die 365-Euro-Jahreskarte für den öffentlichen Verkehr nur der Anfang. Er sprach von einem Ausbau des Angebots, das nicht nur durch eine Taktverdichtung bei Bus und Bahn erreicht werden soll, sondern auch wieder die lange diskutierte Ringstraßenbahn Unteres Rheintal und einen zweispurigen Ausbau der Montafonerbahn sowie deren Verlängerung aufs Tapet bringt. “Die Ringstraßenbahn kann nicht vom Tisch sein”, war für Rauch klar. Die bisherige Bedarfsberechnung bezeichnete er als schwach und in der Zukunftsbetrachtung zu kurzfristig angelegt. Das Untere Rheintal gewinne jährlich etwa 2.000 Einwohner dazu, allein in der Stadt Dornbirn seien es pro Jahr 800 bis 1.000 Menschen. Bis ins Jahr 2030 würde sich eine Straßenbahn mit Sicherheit rechnen.

Für den Wahlkampf haben die Vorarlberger Grünen ein Budget von 344.000 Euro veranschlagt.

(APA)