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Grüne legen Strategie für Koalitonsverhandlungen mit der ÖVP fest

Die Grünen wollen mit Wallner exklusiv über die Regierungsbeteiligung verhandeln.
Die Grünen wollen mit Wallner exklusiv über die Regierungsbeteiligung verhandeln. ©VOL.AT/Steurer
Der Landesparteivorstand der Vorarlberger Grünen hat Dienstagabend wie erwartet einstimmig beschlossen, in Regierungsverhandlungen mit der ÖVP einzutreten, sollte sie die Volkspartei dazu einladen.
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Zunächst steht allerdings noch ein zweites Sondierungsgespräch mit Landeshauptmann Markus Wallner an. Dieses soll, so die ÖVP, noch diese Woche stattfinden.

Grüne bei Verkehrsthemen gesprächsbereit

In “sehr guter Atmosphäre” habe der 24-köpfige Landesparteivorstand auch die Strategie der Grünen für mögliche Koalitionsgespräche festgelegt. Details wollte Rauch zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht preisgeben. Nur soviel: In Verkehrsfragen wären die Grünen über Kompromissvarianten zur Feldkircher Tunnelspinne bereit. Diese war im Wahlkampf eine der Knackpunkte für die ÖVP.

Knackpunkte: Tunnelspinne und Ried-Verbindung

“Die 300-Millionen-Euro-Variante ist mit uns aber sicher nicht machbar”, betonte Rauch. Gesprächsbereitschaft signalisierte der oberste Grünen-Politiker des Landes auch in der Frage einer Verkehrslösung im Unteren Rheintal. Rauch: “Eine Verbindung zwischen den Autobahnen A14 in Österreich und der Schweizer N13 braucht es, wo darüber werden wir diskutieren müssen.”

Das Verhandlungsteam wird, sollte es weiterführende Gespräche geben, jenes der Sondierungsgespräche sein, also Johannes Rauch, seine Stellvertreterin Katharina Wiesflecker, Klubdirektor Eckehard Muther und die Obfrau der Grünen Bildungswerkstatt Vorarlberg Juliane Alton. Das Team begleiten wird Parlamentsklubgeschäftsführer Robert Luschnik. Dieser war bereits bei den Koalitionsverhandlungen in Salzburg, Tirol und Kärnten mit von der Partie und bringe deshalb “als gelernter Jurist” einiges an Erfahrung mit, erklärte Rauch.

Verhandlungen nur, wenn die FPÖ raus ist

Fest steht für Rauch allerdings, dass die Grünen nur in Regierungsgespräche eintreten, wenn nicht zweigleisig, also auch mit der FPÖ, ernsthaft verhandelt werde. “Parallelverhandlungen will ich keine, dass habe ich Markus Wallner auch bereits gesagt”, stellte der Grünen Parteichef fest.

Alles offen nach erster Sondierungsrunde

Landeshauptmann Markus Wallner kann und muss sich nach dem Verlust der ÖVP-Absoluten seinen Partner für eine Koalition im Vorarlberger Landtag aussuchen. Die erste Sondierungsrunde ging am Dienstag über die Bühne. Vor den Grünen sprach man mit der FPÖ über eine mögliche Regierungsbildung. Über die vorläufigen Ergebnisse wurde Stillschweigen vereinbart, aus dem Rennen scheint jedoch noch keine der beiden Parteien zu sein.

Den Schwung der Landtagswahl will die Öko-Partei in die nächste Wahl, die Gemeindevertretungswahlen im Frühjahr 2015, mitnehmen. “Da liegt noch mehr drin”, gab sich Rauch überzeugt. Die Grünen waren bei der Landtagswahl am Sonntag die erklärten Sieger. Mit einem Plus von 6,56 Prozentpunkten erreichten sie einen Stimmenanteil von 17,14 Prozent. (red/APA)

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