Grüne machten Illwerke Beteiligung an Elb zum Thema

Die Vorarlberger Illwerke AG (VIW) hat bei diesem Beteiligungsengagement laut einem Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs (RH) mindestens sechs Mio. Euro verloren. Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) verteidigte das Engagement: “Mit dem damaligen Wissensstand würde ich wieder dieselbe Entscheidung treffen”, erklärte Sausgruber.

Gemäß RH-Bericht hat die VIW das Joint Venture mit rund 18 Mio. Euro finanziert und Rückflüsse von zwölf Mio. Euro erzielt. Sollte ein in ein Genussrecht umgewandeltes Geschäftsdarlehen in Höhe von rund zwei Mio. Euro nicht wie vereinbart bis 2015 abgeschichtet werden können, ergebe sich im Worst Case ein Abschreibungsbedarf von acht Mio. Euro. Das Joint Venture war 1997 zwischen der VIW und der Erne Fittings GmbH eingegangen worden. Erne hielt 51 Prozent, die VIW 49 Prozent. Ende 2007 verkauften die Illwerke ihre Anteile um einen “symbolischen Betrag” an Erne – der Kaufpreis wird im RH-Bericht nicht genannt.

Alle Fraktionen erkannten an, dass mit dem Joint Venture vor allem auch das Ziel verfolgt wurde, in der Region Montafon Arbeitsplätze zu schaffen. “Bei der Entscheidung, in welche Branche investiert werden soll, wären aber Weitsicht, wirtschaftliche Vernunft und eine Portion Hausverstand gefragt gewesen”, kritisierte Grünen-Wirtschaftssprecher Bernd Bösch. Das Land habe sich von Erne-Eigentümer Ernst Bitsche erpressen lassen, stellte Grünen-Klubobmann Johannes Rauch fest. Ob die von Erne für drei Jahre abgegebene Standortgarantie halten werde, werde sich weisen.

Sausgruber selbst verteidigte das eingegangene Joint Venture. Trotz des bekannten Risikos seien damals alle Parteien dafür gewesen, “und ich stehe nach wie vor zu dieser Entscheidung. Mit dem damaligen Informationsstand würde ich es wieder so machen”, sagte der Landeshauptmann. Man habe damals mit 35.000 Euro pro geschaffenem Arbeitsplatz kalkuliert, dieser Wert werde – geht man von 150 Arbeitsplätzen und sechs Mio. Euro Verlust aus – erreicht.

Während ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele sich vor die Landesregierung stellte, wetterte FPÖ-Klubchef Fritz Amann gegen die Grünen. Er empfahl Rauch angesichts seiner Ansichten, zum Arzt zu gehen, wofür er sich einen Ordnungsruf einhandelte. “Wir haben bewiesen und das wichtige Signal gegeben, dass wir uns trauen. Wir haben dem Standort Montafon einiges zurückgegeben”, so Amann.

Werner Posch (S) meinte, man könne die Frage, ob der Illwerke-Einstieg ein Fehler gewesen sei, erst nach der Behandlung der Materie im Kontroll-Ausschuss beantworten. Dabei werde auch die “Freunderlwirtschaft” zwischen Landeshauptmann Sausgruber und Bitsche ein Thema sein.