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Grün-Mandatare legen Bezüge offen

Nach Oberösterreich haben auch die Landtagsabgeordneten der Vorarlberger Grünen am Donnerstag ihre Nebeneinkünfte offengelegt. „Das ist für uns eine Selbstverständlichkeit“, betonte Landessprecher und Klubobmann Johannes Rauch.

Seine Fraktion erwarte, dass die anderen Parteien dem Beispiel der Grünen folgen, so Rauch. Laut Rauch verfügen er selbst und Karin Fritz über keine Einkünfte neben der Abgeordnetentätigkeit. „Bernd Bösch ist Unternehmer und bezog laut Einkommenssteuerbescheid im Jahr 2006 Einkünfte in der Höhe von 2.979,25 Euro“, so der Parteichef. Katharina Wiesflecker habe im vergangenen Jahr ein Einkommen aus Vermietung von 1.889,56 Euro lukriert.

Zweck der Offenlegung sei nicht die Befriedigung von Neugier oder die Bedienung der Neidgesellschaft, sondern Transparenz, so Rauch. „Vor allem darüber, ob Mandatare aufgrund von finanziellen Abhängigkeiten für politischen Lobbyismus anfällig sein könnten“, sagte der Grünen-Landessprecher.

Rauch forderte außerdem volle Transparenz bei den Parteifinanzen. Die Grünen würden schon seit Jahren eine gesetzliche Regelung der Parteienförderung in Vorarlberg verlangen, ein diesbezüglicher Vorschlag sei aber von den anderen abgelehnt worden.

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