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Griss kandidiert nicht für Vorsitz des Rechnungshofs

Irmgard Griss tritt doch nicht an
Irmgard Griss tritt doch nicht an
Irmgard Griss will nicht Vorsitzende des Rechnungshofs (RH) werden. Die ehemalige Höchstrichterin und Bundespräsidentschafts-Kandidatin gab am Montag gegenüber der APA ihre Entscheidung bekannt: "Ich bewerbe mich nicht." Bedauern gab es vonseiten jener Parlamentsfraktionen, die sich bis zuletzt für ihre parteiübergreifende Kandidatur stark gemacht hatten. Die Kandidatensuche geht nun weiter.


Griss, die bei der Wahl zum Bundespräsidenten den guten dritten Platz erreicht hatte, sieht laut eigener Aussage andere Persönlichkeiten geeigneter für dieses Amt. Zudem nannte sie auch private Gründe für die Absage. Es sei notwendig, “höchste Fachkompetenz” in dieses wichtige Amt einzubringen. Dabei brauche es einfach die besten Köpfe, argumentierte Griss. Die ehemalige OGH-Präsidentin zeigte sich zuversichtlich, dass sich eine Person finden werde, die beide Anforderungen – Unabhängigkeit und beste Qualifikation – erfüllt. Noch im Juni will sie ihre beruflichen Pläne bekanntgeben.

Zuletzt hatten mit Ausnahme der FPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien zumindest Sympathie für eine Kandidatur von Griss gezeigt. Allen voran ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, der die Absage von Griss bedauerte, gleichzeitig aber meinte: “Es gibt aber natürlich weitere überparteiliche Kandidaten, die perfekt das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofes führen werden.” Ein weiterer Unterstützer, NEOS-Vorsitzender Matthias Strolz, nahm die Absage “mit Respekt zur Kenntnis” und will sich “weiter für eine gemeinsame Nominierung einer kompetenten Persönlichkeit durch mehrere Parteien” engagieren.

Gelassen nahm man in der SPÖ die Absage der ehemaligen OGH-Chefin. Seine Partei habe immer gesagt, dass mehrere Personen für diese Position in Frage kämen, erklärte Klubobmann Andreas Schieder. Ob die SPÖ die Möglichkeit wahrnimmt, eigenständig zwei eigene Kandidaten in das vorgesehene öffentliche Hearing zu schicken, ließ er offen. Man sei hierzu in Gesprächen mit dem Koalitionspartner aber auch mit den Oppositionsparteien. Man werde kurzfristig vor Ende der Frist am kommenden Freitag eine Entscheidung bekannt geben, erklärte Schieder.

In einem Monat endet nach zwölf Jahren die Amtszeit von Rechnungshofpräsident Josef Moser. Dieser kommentierte am Montag die laufende Kandidatensuche. So solle sein Nachfolger sicherstellen, dass der RH auch weiterhin auch unabhängig und objektiv agiere. Auch die internationale Reputation der Institution müsse aufrechterhalten bleiben. Moser sprach von einer “Fülle von Kandidaten”, die sich voraussichtlich sich dem Hearing stellen werde und bekundete indirekt Sympathie für eine mögliche Frau an der Spitze.

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