Gorbach kritisiert Neuplanung des "Letzetunnels"

„Dann wenn ein Projekt verzögert oder verhindert werden soll, dann verlangt man neue Studien, neue Alternativen oder eine Neuprojektierung“, sagte Gorbach gegenüber ORF Radio Vorarlberg. Solche Forderungen könne man jedes Jahr aufstellen, „weil ein bisschen etwas verändert sich immer“. Damit sei man aber auf dem besten Weg, ein Projekt zu verhindern. „Das wäre eine unheimliche Entwicklung“, so Gorbach.

In den vergangenen Jahren war man in Vorarlberg davon ausgegangen, die Südumfahrung von Feldkirch mit dem umstrittenen Projekt „Letzetunnel“ zu bewerkstelligen. Am Donnerstag sprach sich Verkehrslandesrat Manfred Rein (V) im Zuge der Rechenschaftsdebatte im Vorarlberger Landtag aber für eine Überarbeitung der aus dem Jahr 1993 und zwei Jahre später überarbeiteten Planungsgrundlagen des Gesamtprojekts aus. Mittlerweile hätten sich der Planungsraum sowie die rechtliche und verkehrsplanerische Gesamtsituation geändert, argumentierte der Vorarlberger Verkehrslandesrat.

SPÖ kritisiert Gorbach als unmotiviert

Scharfe Kritik an Vizekanzler Hubert Gorbach hat am Freitag die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr geübt: Die Bodenseeschifffahrt als „Morgengabe“ dem neuen Dienstgeber mitzubringen halte sie für geschmacklos. Gorbach weist alle Kritik zurück, wie der ORF berichtet.

“Die SPÖ lehnt die Wasserstrassengesetznovelle 2005 ab, wir geben aber die Hoffnung nicht auf, dass ein zukünftiger Verkehrsminister ein bisschen motivierter ist”, so SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr am Freitag im Nationalrat.

“Gorbach hat mit unerschütterlicher Konsequenz fast alle Sitzungen im Verkehrsausschuss geschwänzt, und er hat die meisten Debatten zum Verkehr im Plenum nicht besucht”, zeigte Bayr auf. Bayr wünschte Gorbach, dass er in seiner neuen Funktion mehr Erfolg und Geschick an den Tag legen wird, als Vizekanzler und Verkehrsminister: “Seinen neuen Dienstgeber – die Bodenseeschifffahrt – durch eine weitere Privatisierung quasi als Morgengabe mitzubringen, halte ich für geschmacklos und hoffe, dass das nicht kommt”, betonte Bayr.

Vizekanzler Gorbach weist die Kritik zurück: Das Ganze werde mit Argus-Augen überprüft. Daher könne es gar nicht dazu kommen, dass er darauf Einfluss nehme, so Gorbach. Laut RH sei die Ausgliederung der Bundeswasserstraßendirektion eine der “misslungensten” Ausgliederungen überhaupt, sie habe dem Bund erhebliche Mehrkosten eingebracht, kritisierte Bayr.