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Gorbach hat Hoffnung noch nicht begraben

Wenn er bedenke, um welche Haaresbreite die EU-Einigung über die Lkw-Maut scheiterte, sei er noch nicht ganz ohne Hoffnung, dass es vielleicht doch noch zu einer Verständigung kommt.

Am 1. Mai, wenn 10 neue EU-Mitglieder am Abstimmungstisch sitzen, sei der Zug für die österreichischen Hoffnungen nämlich wohl endgültig abgefahren, gab sich Gorbach am Mittwoch keinen Illusionen hin.

Er, Gorbach, hätte mit dem bis zuletzt am Tisch gelegenen Kompromiss nämlich gut leben können, auch wenn Österreich darin von seinen Positionen Abstriche machen musste. Er sah vor:

  • dass Investitionskosten für Autobahnen zwar nicht 30 Jahre rückwirkend anrechenbar wären, wie von Österreich gewünscht, aber immerhin für 25 Jahre,
  • dass Österreich in sensiblen Gebieten zwar nicht wie gefordert 50, aber immerhin 25 Prozent auf die EU-konformen Mautsätze hätte draufschlagen dürfen (Gorbach: „lieber 25 Prozent auf eine reale Basis als 50 Prozent auf fast nichts“),
  • dass schließlich die EU in bestehende Verträge mit Mautbetreibern nicht eingegriffen hätte. Also hätten die von der ASFINAG auf der Brennerstrecke eingehobenen Mauttarife bei Zustandekommen des Kompromisses durchaus längerfristige „Überlebenschancen“ gehabt. Jetzt sind diese mehr als fraglich, vor allem auch, weil sie den neuen EU-Mitgliedern bei weitem zu hoch erscheinen.
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